29. August 2018 5. Strafsenat
Strafbare sexuelle Handlung nur bei nach dem äußeren Erscheinungsbild erkennbarer Sexualbezogenheit
...184h Nr. 1 StGB ist nicht einheitlich am Maßstab des § 176 Abs. 1 StGB, sondern gemäß dem Wortlaut des § 184h Nr. 1 StGB „im Hinblick auf das jeweils geschützte Rechtsgut“ zu bestimmen. Nachdem § 184b...
REWIS RS 2018, 4329
25. Mai 2023 4. Strafsenat
...184h StGB überschreiten (vgl. BGH, Beschluss vom 24. Mai 2022 ‒ 4 StR 72/22 Rn. 13 mwN). Es erschließt sich jedoch auch unter Berücksichtigung des Zusammenhangs der Urteilsgründe nicht, worauf das Lan...
REWIS RS 2023, 3943
19. August 2015 5. Strafsenat
...184h StGB) Handlung allein nicht. Die vom Landgericht unterstellte mit den Küssen verbundene Absicht des Angeklagten, sich sexuell zu erregen, ist beweiswürdigend nicht belegt.c) Auch der Schuldspruch...
REWIS RS 2015, 6448
19. August 2015 5. Strafsenat
Verstoß gegen Weisungen während der Führungsaufsicht: Voraussetzungen einer Strafbarkeit bei einer Zuwiderhandlung gegen ein Kontaktverbot …
...184h StGB) - Handlung allein nicht. Die vom Landgericht unterstellte mit den Küssen verbundene Absicht des Angeklagten, sich sexuell zu erregen, ist beweiswürdigend nicht belegt.10 c) A...
REWIS RS 2015, 6447
6. Juni 2017 2. Strafsenat
...184h StGB 1. Eine sexuelle Handlung von einiger Erheblichkeit im Sinne des § 184h Nr. 1 StGB zur Tatzeit noch § 184g Nr. 1 StGBerfordert zunächst eine Handlung mit Sexualbezug. Dies ist nach ständiger...
REWIS RS 2017, 9903
6. Juni 2017 2. Strafsenat
Sexuelle Nötigung: Gewaltsames Entkleiden des Tatopfers als erhebliche sexuelle Handlung
...184h StGB „an“ der Geschädigten vorgenommen hat.8 1. Eine sexuelle Handlung von einiger Erheblichkeit im Sinne des § 184h Nr. 1 StGB - zur Tatzeit noch § 18...
REWIS RS 2017, 9898
13. März 2018 4. Strafsenat
...184h Nr. 1 StGB darstellen, aber gleichwohl sexuell belästi-gend wirken (vgl. BT-Drucks. 18/9097, S.30). Der Gesetzgeber sah sich also maßgeblich durch die Erheblichkeitsgrenze des §184h Nr.1 StGB ver...
REWIS RS 2018, 12419
13. März 2018 4. Strafsenat
Straftatbestand der sexuellen Belästigung: Auslegung des Tatbestandsmerkmals der körperlichen Berührung „in sexuell bestimmter Weise“
...184h Nr. 1 StGB darstellen, aber gleichwohl sexuell belästigend wirken (vgl. BT-Drucks. 18/9097, S. 30). Der Gesetzgeber sah sich also maßgeblich durch die Erheblichkeitsgrenze des § 184h Nr. 1 StGB v...
REWIS RS 2018, 12448