9. April 2003 25. Zivilsenat
...18.02.1997 sei dann die Geschäftsverbindung mit der J GmbH ausgedehnt worden. – Die geprüften Jahresabschlüsse sollten den Klägerinnen als Kreditgeberinnen der Firma J vorgelegt worden. Hiervon seien ...
REWIS RS 2003, 3474
30. Oktober 2000 5. Zivilsenat
...18 KWG ausschließlich im Interesse der Bank (NJW 1992, 1820). Eine Aufklärungspflicht kann sich allenfalls dann ergeben, wenn von vornherein klar ist, dass der Kreditnehmer seinen Zahlungspflichten ni...
REWIS RS 2000, 674
19. Februar 2001 5. Zivilsenat
...184.000 DM. Bei einem für 5 Jahre festen Zinssatz betrug der anfängliche effektive Jahreszins des Vorausdarlehens 6,81 %. Das Darlehen wurde durch eine Grundschuld über 184.000 DM nebst persönlicher H...
REWIS RS 2001, 3480
1. Februar 2007 5. Zivilsenat
...181. Zwar ist das Haustürwiderrufsgesetz a. F. grundsätzlich auch auf Realkreditverträge anwendbar (BGH WM 2002, 1181 ff.); dies ergibt sich bei richtlinienkonformer Auslegung von § 5 Abs. 2 HWiG a.F....
REWIS RS 2007, 5433
7. Dezember 2006 5. Zivilsenat
...18 KWG unterlassen, obgleich er mit dem Argument beworben worden sei, dass anhand der Angaben in seiner Selbstauskunft geprüft werde, in welcher Höhe ihm ein Kredit gewährt werden könne; erst anschlie...
REWIS RS 2006, 383
26. Oktober 2006 5. Zivilsenat
...18 KWG gebotene Bonitätsprüfung nicht durchgeführt habe. Zudem habe sie "erhebliche Innenprovisionen" verschwiegen, die im Kaufpreis enthalten gewesen seien. Die Kläger haben sich auf einen ...
REWIS RS 2006, 1101
28. September 2006 5. Zivilsenat
...1881, 1884). Dieser ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes schließt sich der Senat an. Auch eine richtlinienkonforme Auslegung der genannten Bestimmungen führt zu keiner hiervon abweichenden...
REWIS RS 2006, 1545
17. August 2006 5. Zivilsenat
...1881, 1884). Dieser ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes schließt sich der Senat an. Auch eine richtlinienkonforme Auslegung der genannten Bestimmungen führt zu keiner hiervon abweichenden...
REWIS RS 2006, 2151
27. Juli 2006 5. Zivilsenat
...1881, 1884). Dieser ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes schließt sich der Senat an. Auch eine richtlinienkonforme Auslegung der genannten Bestimmungen führt zu keiner hiervon abweichenden...
REWIS RS 2006, 2368
26. Oktober 2006 5. Zivilsenat
...18 KWG gebotene Bonitätsprüfung nicht durchgeführt habe. Zudem habe sie "erhebliche Innenprovisionen" verschwiegen, die im Kaufpreis enthalten gewesen seien. Die Klägerin hat sich auf einen ...
REWIS RS 2006, 1108
26. Oktober 2006 5. Zivilsenat
Oberlandesgericht Hamm | 5. Zivilsenat: 5 U 179/00 None None Die Berufung des Klägers gegen das am 18. April 2000 verkündete Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Dortmund wird zurückgewiesen. ...
REWIS RS 2006, 1100
11. Mai 2006 5. Zivilsenat
...18 KWG gebotene Bonitätsprüfung nicht durchgeführt habe. Zudem habe sie die "erheblichen Innenprovisionen" verschwiegen, die den Kaufpreis "aufgebläht" hätten. Auch komme ihr und i...
REWIS RS 2006, 3545
29. Juni 2006 5. Zivilsenat
...18 KWG gebotene Bonitätsprüfung nicht durchgeführt habe. Zudem habe sie "erhebliche Innenprovisionen" verschwiegen, die im Kaufpreis enthalten gewesen seien. Die Kläger haben sich auf einen ...
REWIS RS 2006, 2849
7. Dezember 2006 5. Zivilsenat
...18.10.1999 = Bl.236 d. A., Seite 9 der Klageschrift = Bl.9 d. A., Seite 9 und 12 der Berufungsbegründung = Bl.184 u. Bl.187 d.A.) auch aufgrund "versteckter" (Seite 13 der Klageschrift = Bl....
REWIS RS 2006, 378
1. März 2007 5. Zivilsenat
...18.10.1999 schriftlich an die Klägerin abgetreten. Wegen der Einzelheiten wird auf die Abtretungserklärung (Anlage K 1 zur Klageschrift) verwiesen. 3Wegen der weiteren Einzelheiten des erstinstanzlich...
REWIS RS 2007, 4969