14. Juli 2021
Festsetzungen des Bebauungsplans zur Zahl der Vollgeschosse, Funktionslosigkeit, Befreiung, Grundzüge der Planung berührt, Rückbauverpflichtung, Fälligstellung …
...18.11.2010 - 4 C 10.09 - juris Rn. 39, BayVGH, B.v. 23.2.2021 - 9 ZB 20.12 - juris Rn. 13 m.w.N.; vgl. aber auch B.v. 26.7.2018 - 2 ZB 17.1656 - juris Rn. 3). 18Es ist zwar umstritten, kann hier aber ...
REWIS RS 2021, 4085
22. September 2020
Einfügen in die Eigenart der näheren Umgebung
...18.67 - NJW 1970, 263 = juris Rn. 18), fügt sich das Vorhaben unter dem Eindruck der Augenscheinseinnahme in die nähere Umgebung ein, die hier jedenfalls durch das Straßengeviert S* …straße, F* …weg, ...
REWIS RS 2020, 10434
21. April 2020
Nachbarklage - Festsetzungen zum Maß der baulichen Nutzung haben grundsätzlich keine drittschützende Funktion
...18 BauNVO) sind grundsätzlich nicht drittschützend (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 27.11.2019 - 9 CS 19.1595 - juris Rn. 23 m.w.N.). Ob eine solche Festsetzung auch darauf gerichtet ist, dem Schutz eines Nach...
REWIS RS 2020, 9246
12. Oktober 2020
Unwirksamkeit des Bebauungsplans
...18 billigte sie den Entwurf des Bebauungsplans vom 24. September 2018. Beide Beschlüsse wurden im Amtsblatt vom 5. Oktober 2018 bekannt gemacht. 6Im Rahmen der Bürgerbeteiligung nahmen die Antragstell...
REWIS RS 2020, 7854
5. April 2018
Erfolglose Nachbarklage gegen Mehrfamilienhaus - Befreiung von Festsetzungen eines Bebauungsplanes
...18 BauNVO 1968 auf die landesrechtlichen Vorschriften als statische oder dynamische Verweisung zu verstehen ist (für eine statische Verweisung vgl. VGH BW, B.v. 27.1.1999 – 8 S 19/99 – NVwZ-RR 1999, 5...
REWIS RS 2018, 11223
24. November 2015
Verstoß einer Baugenehmigung gegen nachbarschützende Festsetzung eines Bebauungsplans - Haustyp Flachdachbungalow
...18Der Bebauungsplan setzt in seinem hier maßgeblichen Geltungsbereich, der westlich des R.-wegs liegt, im Norden durch die G.-straße und im Süden durch die K.-straße begrenzt ist und aktuell 30 seit l...
REWIS RS 2015, 1862
18. Januar 2019
Zulassung eines Bürgerbegehrens
...18 untersagte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof der Antragsgegnerin im Wege einer Zwischenentscheidung, in der Stadtratssitzung am 18. Dezember 2018 einen Satzungsbeschluss über den streitgegenstä...
REWIS RS 2019, 11311
1. August 2016
Kein Drittschutz aus der Festsetzung der maximal zulässigen Gebäudehöhe im Bebauungsplan
...18 BauNVO) haben grundsätzlich keine entsprechende Funktion. Solche Festsetzungen vermitteln ausnahmsweise Drittschutz sowohl gegenüber Nachbarn im Plangebiet als auch - gebietsübergreifend - gegenübe...
REWIS RS 2016, 7281
27. November 2019
Eilantrag eines Nachbarn gegen Baugenehmigung zum Neubau eines Wohnhauses
...18.6.2018 - 15 ZB 17.635 - juris Rn. 16). 17b) Zwar sind die Balkone im Spitzgiebel- und Dachgeschoss hinsichtlich der Breite im Plan „Grundriss + Schnitt“ tatsächlich nicht bemaßt. Unter Berücksichti...
REWIS RS 2019, 1056
7. Oktober 2019
Erfolgloser Nachbareilantrag gegen eine Baugenehmigung für ein Mehrfamilienhaus - Wiedereinsetzung aufgrund verzögerter Postbeförderung
...187 Abs. 1, § 188 Abs. 2 BGB). Der (nur) auf dem Postweg versandte Antrag vom 22. Juli 2019 ist erst am Freitag, 26. Juli 2019, und damit nach Fristablauf beim Verwaltungsgericht eingegangen. 5Der Pro...
REWIS RS 2019, 2931
7. Oktober 2019
Prüfung von Abstand - Nachbarschutz
...187 Abs. 1, § 188 Abs. 2 BGB). Der (nur) auf dem Postweg versandte Antrag vom 19. Juli 2019 ist erst am Freitag, 26. Juli 2019, und damit nach Fristablauf beim Verwaltungsgericht eingegangen. 5Der Pro...
REWIS RS 2019, 2925
26. September 2022
Niederschlagswasserbeseitigung als abwägungsrelevanter Belang, Ausfertigung und Bekanntmachung eines Bebauungsplans, Divergenz zwischen planerisch Gewolltem und tatsächlich …
...18 - 8 S 2573/15 - VBlBW 2018, 405 = juris Rn. 70; VG Hannover, B.v. 18.8.2006 - 4 B 4382/06 - juris Rn. 25; Söfker in Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand Februar 2022, § 18 BauNVO Rn....
REWIS RS 2022, 5083
28. Oktober 2019
Erfolglose Anfechtung der Baugenehmigung für den Neubau eines Geschäftshauses und einer Ferienwohnanlage in einem durch …
...18 - 1 NE 18.1123 - juris Rn. 18). Der Senat teilt die Auffassung des Verwaltungsgerichts, dass weder substantiiert vorgetragen noch ersichtlich ist, dass die Überschreitung der Obergrenze um 0,08 hie...
REWIS RS 2019, 2142
15. Juni 2021
Normenkontrollantrag, Verkürzte Auslegung, Gebot der Normenklarheit (Bestimmtheitsgrundsatz), Ermittlungs- und Bewertungsdefizit, Gliederung eines Gewerbegebiets, Emissionsbeschränkungen
...18 - 7 D 99/17.NE - BauR 2019, 53 = juris Rn. 47, 51; U.v. 29.10.2018 - 10 A 1403/16 - juris Rn. 68; U.v. 17.8.2020 - 2 D 25/18.NE - juris Rn. 58 ff.; OVG MV, U.v. 11.9.2019 - 3 K 149/15 - juris Rn. 3...
REWIS RS 2021, 4970
13. Oktober 2021
Beschwerde gegen erfolgreichen Abänderungsantrag des Bauherrn, Rechtsschutz gegen (nicht) erteilte Befreiungen, Drittschutz, Gebot der Rücksichtnahme, …
...18 - 9 CS 18.543 - juris Rn. 18). Die Anforderungen, die das Gebot der Rücksichtnahme im Einzelnen begründet, hängen dabei wesentlich von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls ab. Je empfindlicher ...
REWIS RS 2021, 1882
23. August 2018
Erfolgloser vorläufiger Rechtsschutz gegen vorhabenbezogenen Bebauungsplan
VGH München : 1 NE 18.1123 Erfolgloser vorläufiger Rechtsschutz gegen vorhabenbezogenen Bebauungsplan 1 Für die im Plangebiet befindlichen maßgeblichen Gebäude müssen die durch die Festsetzungen bes...
REWIS RS 2018, 4470
7. September 2021
Normenkontrollantrag gegen Bebauungsplan, Wochenendhausgebiet, Eingeschränkter Prüfungsumfang bei fehlendem Rügeschreiben, Abwägungsergebnis, Maß der baulichen Nutzung, Festsetzung …
...18. April 2018 Uhr beim Verwaltungsgerichtshof eingegangen ist, wurde zwar fristgerecht innerhalb der Jahresfrist gemäß § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO, die hier mit Ablauf des 19. Mai 2018 endete, erhoben. A...
REWIS RS 2021, 2788
18. Oktober 2016
Wirksamkeit eines Bebauungs- und Grünordnungsplans
...18. Februar 2016 durch diesen als zuständiges Gemeindeorgan des Antragsgegners gefasst wurde (vgl. BVerwG, U. v. 25.11.1999 - 4 CN 12/98 - BVerwGE 110/118, 125). 35Das schließt aber nicht aus, dass di...
REWIS RS 2016, 3773
18. Oktober 2016
Gesamtschuldner, Bebauungsplanverfahren, Antragsgegner, Gebot der Konfliktbewältigung
...18. Februar 2016 durch diesen als zuständiges Gemeindeorgan des Antragsgegners gefasst wurde (vgl. BVerwG, U. v. 25.11.1999 - 4 CN 12/98 - BVerwGE 110/118, 125). 38Das schließt aber nicht aus, dass di...
REWIS RS 2016, 3772