15. Januar 2020 12. Zivilsenat
Vergütung eines Berufspflegers für Zeitaufwand vor Bestellung
...1789 BGB anwendbar, setzt die wirksame Bestellung eine persönliche Verpflichtung durch das Gericht in Anwesenheit des Bestellten voraus. Durch §§ 1915 Abs. 1 Satz 1, 1789 BGB soll die Bedeutung und No...
MDR 2020, 372-373REWIS RS 2020, 621
21. Juni 2017
Wichtiger Grund für die Entlassung eines Vormundschaftsvereins als Vormund
...1789 BGB um zwei voneinander zu trennende Akte handelt. Die Bestellung erfolgt gemäß § 1789 BGB grundsätzlich durch persönliche Verpflichtung. Wird allerdings ein rechtsfähiger Verein zum Vormund best...
REWIS RS 2017, 9255
13. Dezember 2017 XII. Zivilsenat
...1789 BGB anwendbar, setzt eine wirksame Bestellung eine persönliche Ver-pflichtung durch das Gericht in Anwesenheit des Bestellten voraus. §1789 BGB soll die Bedeutung und Notwendigkeit der besonderen...
REWIS RS 2017, 708
13. Dezember 2017 12. Zivilsenat
Vergütungsanspruch des Vormunds: Tätigwerden auf Veranlassung des Gerichts ohne vorherige förmliche Bestellung
...1789 BGB anwendbar, setzt eine wirksame Bestellung eine persönliche Verpflichtung durch das Gericht in Anwesenheit des Bestellten voraus. § 1789 BGB soll die Bedeutung und Notwendigkeit der besonderen...
MDR 2018, 476-477REWIS RS 2017, 730
22. Dezember 2020 Familienabteilung
...1789 BGB. Diese ist hier, wie bereits beschrieben, nicht vorgenommen worden, so dass ein Vergütungsanspruch sowie der Anspruch auf Aufwendungsersatz grundsätzlich ausscheidet. 17Es ist jedoch jeder E...
REWIS RS 2020, 12003
27. September 2017 12. Zivilsenat
Pflegschaft eines Großelternteils für ein minderjähriges Kind: Aufwandsentschädigung für den unentgeltlich tätigen Pfleger und Entstehung …
...1789 BGB erst durch die förmliche Verpflichtung zu treuer und gewissenhafter Führung der Pflegschaft, welche mittels Handschlags an Eides statt erfolgen soll. Im vorliegenden Fall erfolgte die maßgebl...
MDR 2018, 117REWIS RS 2017, 4691
15. Februar 2021 3. Senat für Familiensachen
...1789 BGB eine persönliche Verpflichtung durch das Gericht in Anwesenheit des Vormunds voraus (vgl. BGH, FamRZ 2020, 601, Rn. 7; BGH, FamRZ 2018, 513, Rn. 12; MünchKomm/Spickhoff, BGB, 8. Auflage, § 17...
REWIS RS 2021, 10172
20. August 2020
...1789 Rn. 13). Diese Regelung - und damit auch die Verpflichtung mittels Handschlags an Eides statt - gilt entsprechend für die Bestellung des Umgangspflegers (§ 1915 Abs. 1 Satz 1 i.V.m § 1789 BGB) so...
GLEICHSTELLUNGASYL- UND AUSLÄNDERRECHTRELIGIONAUSLÄNDERRECHTVERWALTUNGSGERICHTSHOF BADEN-WÜRTTEMBERGISLAMEINBÜRGERUNG
REWIS RS 2020, 7136
25. Oktober 2002 V. Zivilsenat
...1789 BGB), für die Überwachung(§ 1837 BGB) und für die Erteilung von Genehmigungen nach § 1821 BGB beieinem Organ. Die Zuständigkeitskonzentration wird durch die Anordnung derZuständigkeit der Landkre...
REWIS RS 2002, 1017
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