4. April 2002 III. Zivilsenat
...177 BauGB oder wirdeine Maûnahme nach § 3 Abs. 3 Satz 5 VermG durchgefrt, so hat er nachder Systematik des § 177 BauGB (zchst) die hierfr erforderlichen Kostenaufzuwenden. Allerdings hat er nach § 177...
REWIS RS 2002, 3808
17. Mai 2001 III. Zivilsenat
...177 BauGB in Betracht kommt.BGH, Urteil vom 17. Mai 2001 - III ZR 283/00 -KG BerlinLG Berlin- 2 -Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlungvom 17. Mai 2001 durch de...
REWIS RS 2001, 2546
29. Juni 2006 V. Zivilsenat
...177 Abs. 4 BauGB). Das hat die Klägerin bestritten. Gegenteilige Feststellungen hat das Berufungsgericht nicht getroffen. 3 - 4 - 2. Darauf und auf die im Zusammenhang mit der Anwendung des § 177 Abs....
REWIS RS 2006, 2854
22. Februar 2008 V. Zivilsenat
...177 Abs. 4 und 5 BauGB von einer öffentlichen Stelle mitfinanziert worden und deshalb als außergewöhnliche Aufwendungen anzusehen seien. Bei den nach Maßgabe von § 177 Abs. 4 und 5 BauGB finanzierten ...
REWIS RS 2008, 5369
16. Dezember 2004 III. Zivilsenat
...177 BauGB zu befolgen ist. Auch den Bestimmun-gen des § 3 Abs. 3 Satz 7 und 9 VermG sind für den Bereich der Unterneh-mensrestitution Pflichten des Verfügungsberechtigten zu entnehmen, für einen gewis...
REWIS RS 2004, 136
11. März 2005 V. Zivilsenat
...177 BauGB oder zu vergleichbaren Zwecken sind nur zulässig, wenn die Kosten durch die Erträge des Grundstücks gedeckt sind und, soweit sie nicht ausreichen, durch die Gemeinde erstattet werden (§ 3 Ab...
REWIS RS 2005, 4553
17. Juli 2015 5. Zivilsenat
Restitution eines vermieteten Wohngebäudes im Beitrittsgebiet: Anspruch des Verfügungsberechtigten auf Kostenersatz für umfangreiche Baumaßnahmen; Anrechnung …
...177/93, BGHZ 128, 210, 214) und der an ihn zu restituierende Vermögenswert gegen eine wirtschaftliche Aushöhlung durch Maßnahmen des Verfügungsberechtigten geschützt werden (BGH, Urteil vom 12. Juni 1...
REWIS RS 2015, 7980
17. Juli 2015 V. Zivilsenat
...177/93, BGHZ 128, 210, 214) und der an ihn zu restituierende Vermögenswert gegen eine wirtschaftli-che Aushöhlung durch Maßnahmen des Verfügungsberechtigten geschützt werden (BGH, Urteil vom 12. Juni ...
REWIS RS 2015, 7975