7. Juli 2006 6. Zivilsenat
...17 UrhG gesehen. 17Dem steht zunächst nicht entgegen, dass die Beklagte nicht die geschützten Möbel selbst, sondern Nachbildungen aufgestellt hat. Denn nach dem eindeutigen Wortlaut des § 17 Abs. 1 U...
REWIS RS 2006, 2717
1. Oktober 2004 6. Zivilsenat
...17 UrhG gestützte Unterlassungsanspruch daran scheitert, dass die Übernahme urheberrechtlich geschützter einzelner Lichtbilder aus von der Antragstellerin ausgestrahlten Fernsehsendungen in den elektr...
REWIS RS 2004, 1375
20. Oktober 2000 6. Zivilsenat
...17 - 19 AH). 4Der Begriff "Kombucha" bezeichnet im Lebensmittelbereich einen sog. Teepilz bzw. eine Mischkultur aus Teepilz, Hefen und Essigsäurebakterien, der zur Herstellung unterschiedlic...
REWIS RS 2000, 786
14. Januar 2000 6. Zivilsenat
...17##blob##nbsp; 18die Klage abzuweisen. 19Sie hat die Zulässigkeit der Prozeßstandschaft und die Aktivlegitimation des Klägers in Abrede gestellt und die Auffassung vertreten, das Kopierprivileg des §...
REWIS RS 2000, 3479
26. Januar 2024 6. Zivilsenat
...17 - Cofemel, juris, Tz. 30). Ob die kreative Entscheidung etwas anderes ist als die künstlerische Entscheidung, mag problematisch sein, doch regelt Art. 17 Satz 2 der Designrichtlinie 98/71/EG (Abl. ...
REWIS RS 2024, 305
26. Januar 2024 6. Zivilsenat
...17 - Cofemel, juris, Tz. 30). Ob die kreative Entscheidung etwas anderes ist als die künstlerische Entscheidung, mag problematisch sein, doch regelt Art. 17 Satz 2 der Designrichtlinie 98/71/EG (Abl. ...
REWIS RS 2024, 634
26. Januar 2024 6. Zivilsenat
...17 - Cofemel, juris, Tz. 30). Ob die kreative Entscheidung etwas anderes ist als die künstlerische Entscheidung, mag problematisch sein, doch regelt Art. 17 Satz 2 der Designrichtlinie 98/71/EG (Abl. ...
REWIS RS 2024, 635
12. August 1998 6. Zivilsenat
...17f]§§ 15, 16 und 17 UrhG[/ref] begründen und erwerben konnten. 72Dabei kann es dahinstehen, ob dieser Werbeprospekt als Sprachwerk i. S. von § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG Schutz genießt. Nur am Rande sei dah...
REWIS RS 1998, 713
27. Oktober 2000 6. Zivilsenat
...17 im Geschäftsverkehr das P. -Informationssuchsystem für tagesaktuelle Nachrichten anzubieten und/oder anbieten zu lassen, soweit sich dies auf die Presseobjekte D. und/oder H. bezieht, 18und/oder 1...
REWIS RS 2000, 684
19. März 1999 6. Zivilsenat
...17Schreibgeräte wie nachfolgend - in schwarz/weiß 18Fotokopie - wiedergegeben 19pp. 20anzubieten und/oder feilzuhalten. 212. festzustelllen, daß die Beklagte verpflichtet ist, 22ihr, der Klägerin, den...
REWIS RS 1999, 508
8. Mai 1998 6. Zivilsenat
...17 d.A.). Entsprechend sei Fl. Music auf den Notenunterlagen für den Titel "Why Did You Do It" als Produzentin ausgewiesen (Bl. 108/117 d.A.). Vor dem Hintergrund eines seinerzeit zwischen C...
REWIS RS 1998, 557