25. April 2017 4. Senat
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungen zur Eingliederung von Selbstständigen - Leistungen für die Beschaffung von …
...SGB II entspreche. Jegliche darauf bezogene Förderung nach den §§ 16 ff SGB II sei bereits dem Grunde nach ausgeschlossen. Alle Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende seien darauf auszuricht...
REWIS RS 2017, 12081
6. April 2011 4. Senat
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistungen - Entschließungsermessen des Grundsicherungsträgers - Förderung der beruflichen Weiterbildung - …
...16f SGB II - wie der Beklagte es offensichtlich annimmt -, ist nicht nur systemfremd, sondern nach § 16f SGB II auch nicht eröffnet. Denn nach § 16f Abs 2 SGB II darf die freie Förderung gesetzliche L...
REWIS RS 2011, 7884
18. Juli 2017
Minderung des Arbeitslosengeldes II
...SGB Il in einer ersten Stufe um 30% des für die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person nach § 20 SGB II maßgebenden Regelbedarfs, wenn sie die im Dritten Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) genannten V...
REWIS RS 2017, 7835
27. Oktober 2023 11. Kammer
Reparaturkosten, Widerspruchsbescheid, Änderungsbescheid, Vermittlungsbudget, Berufliche Eingliederung, Elektronischer Rechtsverkehr, Laufender Bewilligungszeitraum, Sozialgerichtsgesetz, Mehrbedarf, Ablehnungsbescheid, Klageabweisung, Darlehen, …
...SGB II keinen Anspruch auf einen Mehrbedarf nach § 21 Abs. 6 SGB II. 34Nach § 21 Abs. 6 SGB II gilt: Bei Leistungsberechtigten wird ein Mehrbedarf anerkannt, soweit im Einzelfall ein unabweisbarer, be...
REWIS RS 2023, 7213
27. Oktober 2023 11. Kammer
Reparaturkosten, Widerspruchsbescheid, Änderungsbescheid, Vermittlungsbudget, Berufliche Eingliederung, Elektronischer Rechtsverkehr, Laufender Bewilligungszeitraum, Sozialgerichtsgesetz, Mehrbedarf, Ablehnungsbescheid, Klageabweisung, Darlehen, …
...SGB II keinen Anspruch auf einen Mehrbedarf nach § 21 Abs. 6 SGB II. 34Nach § 21 Abs. 6 SGB II gilt: Bei Leistungsberechtigten wird ein Mehrbedarf anerkannt, soweit im Einzelfall ein unabweisbarer, be...
REWIS RS 2023, 7214
16. März 2017
Aufhebung und Erstattung überzahlter Leistungen nach dem SGB II
...16f SGB II) - zu klären waren. Zudem hat das SG lediglich die Klage, nicht aber die Klagen abgewiesen. 30Aufgrund dieser Verfahrensfehler und der zum Teil fehlenden Entscheidung in der Sache war der G...
REWIS RS 2017, 13878
11. November 2020
Hilfsbedürftigkeit, Selbständige Tätigkeit, Selbstständige Tätigkeit, Fachkundige Stellen, Klageänderung, Leistungen zur Eingliederung, Widerspruchsbescheid, Teilzeitbeschäftigung, Abhängige Beschäftigung, …
...SGB II erhalten Leistungen nach dem SGB II Personen, die das 15. Lebensjahr vollendet und die Altersgrenze nach § 7a SGB II noch nicht erreicht haben, erwerbsfähig sowie hilfebedürftig sind und ihren ...
REWIS RS 2020, 6500
26. Januar 2018
...SGB II/SGB III, Kommentar, Stand 51. EL September 2013, § 16f SGB II, Rn. 11). Nur wenn die beabsichtigte Tätigkeit eine konkrete und realistische Möglichkeit auf wirtschaftlichen Erfolg von einiger D...
REWIS RS 2018, 14917
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