18. Oktober 2021
Coronavirus, SARS-CoV-2, Beschwerde, Erkrankung, Vollziehung, Kind, Aussetzung, Schriftsatz, Beurteilung, Impfung, Rechtsbeschwerde, Vorerkrankung, Kostenentscheidung, Festsetzung, Zulassung, …
...1628 BGB gestellt betreffend die Vornahme der Impfung gegen Covid-19. 15Mit Beschluss des Amtsgerichts München vom 12.08.2021 wurde hierüber entschieden und der Beteiligten … die Entscheidung übertrag...
REWIS RS 2021, 1797
8. September 2021
Coronavirus, SARS-CoV-2, Beschwerde, Vollziehung, Kindeswohl, Kindesmutter, Beschwerdevorbringen, Zulassung, Aussetzung, Beurteilung, Eltern, Impfung, Elternteil, Eingriff, Sorge, …
...1628 BGB ist nur insoweit zulässig, als das Gericht einem Elternteil die Entscheidungskompetenz überträgt, nicht hingegen darf das Gericht die Entscheidung anstelle der Eltern selbst treffen (BGH, Bes...
REWIS RS 2021, 2752
26. Juni 2017
Keine Entscheidungsübertragung zur Beauftragung eines Rechtsanwaltes mit der Vertretung eines Kindes in einer Kindschaftssache bei …
...1628 BGB – die alleinige Entscheidungs- und Vertretungsberechtigung zur Beauftragung eines Rechtsanwalts für das Kind anstrebt. 20Die ober- und höchstrichterliche Rechtsprechung hat einen solchen Fall...
REWIS RS 2017, 9066
21. Februar 2022
Coronavirus, SARS-CoV-2, Beschwerde, Erkrankung, Arzt, Zustimmung, Vollziehung, Anordnung, Mindestabstand, Kind, FamFG, Impfung, Zeitpunkt, Schutzimpfung, Beschwerdeverfahren, …
...1628 BGB auf die Antragstellerin zu übertragen. 14Sind sich Eltern bei gemeinsamer elterlicher Sorge in einer Angelegenheit von erheblicher Bedeutung nicht einig, kann das Familiengericht nach § 1628 ...
REWIS RS 2022, 1127
31. August 2016
Anordnung des Wechselmodells gegen den Willen eines Elternteils de lege lata - Keine Wiedereinsetzung in …
...1628 BGB), nicht hingegen dürfe der Richter das Sorgerecht anstelle der Eltern selbst ausüben, was bei der Regelung eines abwechselnden Aufenthalts bei beiden Eltern der Fall sei. Erforderlich sei dah...
REWIS RS 2016, 6076