6. Februar 2014 6. Senat
Berücksichtigung eines Investitionsabzugsbetrags beim Abzug von Unterhaltsaufwendungen als außergewöhnliche Belastungen
...1603 BGB zu beachten. Nach dieser Vorschrift ist nicht unterhaltspflichtig, wer bei Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen außerstande ist, den Unterhalt zu gewähren. Nach der ständigen Rec...
REWIS RS 2014, 8097
5. Mai 2010 6. Senat
Unterhaltszahlungen an im Ausland lebende Angehörige - geldwerter Vorteil aus unentgeltlich überlassener Wohnung durch den …
...1603 BGB) vorliegen müssen und die Unterhaltskonkurrenzen (§§ 1606, 1608 BGB) zu beachten sind.3. Bei landwirtschaftlich tätigen Angehörigen greift die widerlegbare Vermutung, dass diese nicht unterha...
REWIS RS 2010, 6924
28. März 2012 6. Senat
(Berechnung nach § 33a EStG abziehbarer Unterhaltsleistungen bei Selbständigen)
...1603 BGB zu beachten. Nach dieser Vorschrift ist nicht unterhaltspflichtig, wer bei Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen außerstande ist, den Unterhalt zu gewähren. Nach der ständigen Rec...
REWIS RS 2012, 7665
14. Dezember 2016 6. Senat
Unterhaltsleistungen als außergewöhnliche Belastung - Berechnung der Opfergrenze
...1603 BGB zu beachten. Nach dieser Vorschrift ist nicht unterhaltspflichtig, wer bei Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen außerstande ist, den Unterhalt zu gewähren.11 b) Na...
NJW 2017, 1567REWIS RS 2016, 792
28. April 2016 6. Senat
(Berechnung nach § 33a EStG abziehbarer Unterhaltsleistungen bei Selbständigen)
...1603 BGB zu beachten. Nach dieser Vorschrift ist nicht unterhaltspflichtig, wer bei Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen außerstande ist, den Unterhalt zu gewähren. Dabei kommt es auf das...
REWIS RS 2016, 12133
5. Mai 2010 6. Senat
(Unterhaltszahlungen an im Ausland lebende Angehörige - Verschonungsregelung des § 13a EStG)
...1603 BGB)-- aber vorliegen müssen und auch zu beachten sind.14 b) Die bisherigen Feststellungen des FG gestatten keine Entscheidung darüber, ob die von dem Kläger unterstützten Schwiege...
REWIS RS 2010, 6950
10. Mai 2017 2. Senat
Pflegefreibetrag für gesetzlich zum Unterhalt verpflichtete Personen
...1603 BGB) im Einzelfall kommt es --abweichend von der Ansicht des FG-- daher nicht an (anders noch BFH-Urteil in BFHE 65, 508, BStBl III 1957, 427).21 Im Rahmen seiner Unterhaltspflicht...
NJW 2017, 2431REWIS RS 2017, 11214
9. Februar 2012 3. Senat
Keine Berücksichtigung von Kinderbetreuungskosten bei der Prüfung der Grenzbetragsüberschreitung
...1603 BGB leistungsunfähigen Eltern-- zusteht, erfahren die Großeltern wegen des Abzugsverbots in § 33a Abs. 1 Satz 4 EStG zwar keine unmittelbare Entlastung über den Unterhaltsabzug gemäß § 33a Abs. 1...
REWIS RS 2012, 9297