25. Mai 2023 14. Zivilkammer
...16 mit dem Deutschen Nachhaltigkeitspreis und dem CSR Award sowie 2017 dem Deutschen Gründerpreis ausgezeichnet. 3Unter der Marke „E.“, wurden seit 2013 zunächst speziell für Kindergartenkinder entwic...
REWIS RS 2023, 3045
12. November 2020 14. Zivilkammer
...16 - I ZR 43/14, WRP 2016,1114 ff. - An Evening with Marlene Dietrich - zitiert nach juris Rn. 17 m.w.N.). 24Nach diesen Grundsätzen ist die örtliche Zuständigkeit des Landgerichts Köln begründet, da...
BEHÖRDENURHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)JOURNALISMUSLANDGERICHT KÖLNPRESSEPRESSEFREIHEITINFORMATIONSFREIHEITGUTACHTER
REWIS RS 2020, 6610
28. März 2024 14. Zivilkammer
...16 Abs. 1 UrhG dar (vergleiche BGH, Urteil vom 6. Oktober 2016 – I ZR 25/15 – P. of Warcraft I, Rn. 37). 92Dies ergibt sich nicht zuletzt auch schon daraus, dass das Gesetz in § 23 Abs. 2 UrhG ausdrüc...
REWIS RS 2024, 1463
1. Juli 2021 14. Zivilkammer
...16, 184 Rn. 44 = WRP 2016, 66 – Tauschbörse II, mwN)." 49aa) Nach diesen Grundsätzen ist zunächst nach einer eigenen Lizenzierungspraxis abzurechnen. Eine solche Praxis konnte der Kläger jedoch n...
REWIS RS 2021, 4393
1. September 2023 14. Zivilkammer
...167Als geeignete Maßnahmen zur Vermeidung der Herkunftstäuschung kommen neben der Wahl unterschiedlicher Materialien, Produktbezeichnungen oder Verpackungen (BGH GRUR 2005, 166 (170) – Puppenausstattu...
REWIS RS 2023, 6520
11. Januar 2024 14. Zivilkammer
...167Die Nebenentscheidungen folgen aus §§ 91 Abs. 1, 708 Nr. 6, 711 ZPO. 168Der Streitwert wird auf 100.000,00 EUR festgesetzt. 169
REWIS RS 2024, 1166
12. Mai 2022 14. Zivilkammer
...16 - 6 W 71/16 -). Die Prüfung beschränkt sich auf die Voraussetzungen von § 93 ZPO, also darauf, ob der Verfügungsbeklagte durch sein Verhalten zum Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung Veran...
REWIS RS 2022, 4899
31. Juli 2020 14. Zivilkammer
...16, 19 a UrhG) eingegriffen. 80Das Speichern eines Textes auf einer Homepage stellt bereits eine eigene Vervielfältigungshandlung im Sinne von § 16 UrhG dar (vgl. OLG Köln, Urt. v. 12.06.2015 - Afghan...
REWIS RS 2020, 5760
11. Mai 2023 14. Zivilkammer
...160Die ornamentalistisch verzierten und an der Ferse geschlossenen WeekendSneaker: 161162und die kreuzriemengeschnürten Plastikfußbettsandalen: 163164165weichen deutlich vom Basismodell der hier strei...
REWIS RS 2023, 3336
2. Februar 2023 14. Zivilkammer
...16, 184 Rn. 44 = WRP 2016, 66 - Tauschbörse II, mwN). 71d) Im Rahmen der Schätzung nach § 287 ZPO hält die Kammer es mangels konkreter Anhaltspunkte für angemessen, die MFM-Tabellen zumindest als Anha...
REWIS RS 2023, 911
23. Februar 2023 14. Zivilkammer
...166„Bilddarstellung wurde entfernt“ 167„Bilddarstellung wurde entfernt“ 168„Bilddarstellung wurde entfernt“ 169Eine Einschränkung des Gestaltungsspielraums bei der Laufsohlengestaltung aus funktionell...
REWIS RS 2023, 3048
11. Mai 2023 14. Zivilkammer
...163164165166Eine Einschränkung des Gestaltungsspielraums bei der Laufsohlengestaltung aus funktionellen Gründen – etwa aufgrund der Belastungsrichtung der der Nutzform des jeweiligen Schuhs – ist hier...
REWIS RS 2023, 2781
3. März 2022 14. Zivilkammer
...16, 184 Rn. 44 = WRP 2016, 66 – Tauschbörse II, mwN)." 53Nach diesen Grundsätzen ist zunächst nach einer eigenen Lizenzierungspraxis abzurechnen. Eine solche Praxis konnte der Kläger jedoch nicht...
REWIS RS 2022, 4268
18. August 2022 14. Zivilkammer
...16 Abs. 2 UrhG) - also die Herstellung eines Vervielfältigungsstücks (§ 16 Abs. 1 UrhG) - des Werkes voraus. Wird etwa die elektronische Datei eines Lichtbildes auf die Festplatte eines Servers hochge...
REWIS RS 2022, 8750
13. Januar 2022 14. Zivilkammer
...167 ZPO nicht entgegen. Die Klage ist seit dem 04.05.2020 anhängig. Die Zustellung erfolgte von diesem Datum an demnächst im Sinne von § 167 ZPO. Da der Kläger insbesondere zügig, d.h. weniger als zwe...
REWIS RS 2022, 2056
9. Juni 2022 14. Zivilkammer
...16 und K 17 abgebildeten Kartons in das Vervielfältigungsrecht des Klägers aus § 16 UrhG und das Verbreitungsrecht aus § 17 UrhG eingegriffen. 65a) Im Hinblick auf die Anlagen K 16 6667und K 17: 6869w...
REWIS RS 2022, 4897
23. Juni 2022 14. Zivilkammer
...16 und K 17 abgebildeten Kartons in das Vervielfältigungsrecht des Klägers aus § 16 UrhG und das Verbreitungsrecht aus § 17 UrhG eingegriffen. 66a) Im Hinblick auf die Anlagen K 16 67Bilddatei entfern...
REWIS RS 2022, 8065
27. Oktober 2022 14. Zivilkammer
...16,1300 Rn. 27; NJW 2016, 2181 Rn. 18). 75Dem entspricht hier die Auslegung als Stufenklage, die hinsichtlich der Klageanträge zu 3.) und zu 4.) erst nach erteilter Auskunft beziffert werden soll. 76B...
REWIS RS 2022, 6494
19. August 2021 14. Zivilkammer
...16Bilddateien wurden entfernt 17Mit Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 20.01.2017 – 6 U 105/16 (vorgehend Urteil der erkennenden Kammer vom 19.05.2016 – 14 O 167/15) ist die Beklagte zu 1) zur Aus...
URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBER
REWIS RS 2021, 3152
3. Februar 2022 14. Zivilkammer
...16) gerade auch wirkungsvollen Rechtsschutz (vgl. BVerfG, NJW 1993, 1635 f.; BVerfG, NJW 1995, 3173 f.). Eine richterliche Entscheidung darf weder verweigert noch verzögert werden (BVerfGE 55, 349, 36...
REWIS RS 2022, 4686
3. März 2022 14. Zivilkammer
...161d) „B2“ 162Zuletzt sind die „B2“ und das Modell „H“ der Verfügungsklägerin nahezu identisch und erzeugen einen identischen Gesamteindruck. Die detaillierte Gegenüberstellung in der Widerspruchsschr...
REWIS RS 2022, 4285