10. Oktober 2016
Abwägung beim Eingriff in ein Überschwemmungsgebiet
...16 beschlossen und am 29. April 2016 bekanntgemacht hat. 2Der Bebauungsplan weist östlich angrenzend an ein bestehendes Mischgebiet, in dem der Antragsteller Eigentümer einer Doppelhaushälfte ist, meh...
REWIS RS 2016, 4272
27. September 2023 1. Senat
Erforderlichkeit einer Bauleitplanung, die vorwiegend der Sicherung der Trinkwasserversorgung dient, Vorrang fachgesetzlicher wasserrechtlicher Planungen (verneint), …
...16 BauGB a.F. bezogen haben, während im streitgegenständlichen Bebauungsplan bereits keine Flächenfestsetzung nach § 9 Abs. 1 Nr. 16 BauGB erfolgt. Im Übrigen hat das Bundesverwaltungsgericht in der z...
REWIS RS 2023, 7062
13. Oktober 2021
Zur Anwendbarkeit der bauplanungsrechtlichen Vorschriften zur Veränderungssperre im Naturschutzrecht für die Sicherung eines selbständigen Grünordnungsplans, …
...16 Abs. 2 BauGB genügt, wobei auch die Verlängerung nach den Regeln des § 16 BauGB in Form einer Satzung erfolgt (BVerwG, U.v. 19.2.2004 - 4 CN 16.03 - BVerwGE 120, 138 Rn. 16). 344. Da die Satzung de...
REWIS RS 2021, 1876
30. Juni 2016
Festsetzung eines besonderen Nutzungszwecks im Bebauungsplan
...16 Bezug genommen. 16Der zulässige Normenkontrollantrag nach § 47 VwGO hat Erfolg. 171. Der Bebauungsplan „Semptaue“ ist nicht bereits aufgrund formeller Mängel unwirksam. Ein Bebauungsplan muss vor ...
REWIS RS 2016, 8929
19. Dezember 2019
Normenkontrolle gegen außer-Kraft-getretene Veränderungssperren
...16 - 4 BN 22.16 - juris Rn. 5; B.v. 15.3.2012 - 4 BN 9.12 - juris Rn. 3; U.v. 19.2.2004 - 4 CN 16.03 - juris Rn. 28; BayVGH, U.v. 27.6.2019 - 1 N 16.220 - juris Rn. 21). Für eine derartige Planung bes...
REWIS RS 2019, 108
17. Dezember 2019
Erreichen der Anstoßfunktion der Bekanntmachung und hinreichende Bewältigung der Entwässerungsproblematik durch Bebauungsplan
...16Nach diesen Maßstäben ist die Antragsbefugnis der Antragsteller zu bejahen. Ihr Grundstück liegt zwar außerhalb des Plangebiets, sie können aber geltend machen, in ihrem Recht auf gerechte Abwägung ...
REWIS RS 2019, 267