26. Januar 2016
Kein Anspruch auf Abschluss eines sog. Versorgungsvertrages
...1587 BGB bleiben unberücksichtigt. (5) Auf die Hinterbliebenenbezüge werden die Hinterbliebenenrenten aus der gesetzlichen Rentenversicherung auch insoweit angerechnet, als sie nach den Bestimmungen d...
REWIS RS 2016, 17112
26. Januar 2016
Anspruch auf rückwirkende Erteilung einer Versorgungszusage
...1587 BGB bleiben unberücksichtigt. (5) Auf die Hinterbliebenenbezüge werden die Hinterbliebenenrenten aus der gesetzlichen Rentenversicherung auch insoweit angerechnet, als sie nach den Bestimmungen d...
REWIS RS 2016, 17157
26. Januar 2016
Anspruch auf rückwirkende Erteilung einer Versorgungszusage
...1587 BGB bleiben unberücksichtigt. (5) Auf die Hinterbliebenenbezüge werden die Hinterbliebenenrenten aus der gesetzlichen Rentenversicherung auch insoweit angerechnet, als sie nach den Bestimmungen d...
REWIS RS 2016, 17149
11. August 2015
Anspruch auf Abschluss eines sog. Versorgungsvertrags
...1587 BGB bleiben unberücksichtigt. 96(5) Auf die Hinterbliebenenbezüge werden die Hinterbliebenenrenten aus der gesetzlichen Rentenversicherung auch insoweit angerechnet, als sie nach den Bestimmungen...
REWIS RS 2015, 6803
20. Oktober 2015
Wirksamkeit einer Klausel bezüglich des Verzichts auf die Erteilung eines Versorgungsrechts
...1587 BGB bleiben unberücksichtigt. 90(5) Auf die Hinterbliebenenbezüge werden die Hinterbliebenenrenten aus der gesetzlichen Rentenversicherung auch insoweit angerechnet, als sie nach den Bestimmungen...
REWIS RS 2015, 3658
27. Januar 2016
Verzichtsvereinbarung über beamtenähnliche Versorgung - Inhaltskontrolle
...1587 BGB bleiben unberücksichtigt. (5) Auf die Hinterbliebenenbezüge werden die Hinterbliebenenrenten aus der gesetzlichen Rentenversicherung auch insoweit angerechnet, als sie nach den Bestimmungen d...
REWIS RS 2016, 17010
8. Februar 2016
Erfolglose Berufung - Wirksame Ablösung des Anspruchs auf Erteilung des Versorgungsrechts gegen Zahlung einer Wechselprämie
...1587 BGB bleiben unberücksichtigt. (5) Auf die Hinterbliebenenbezüge werden die Hinterbliebenenrenten aus der gesetzlichen Rentenversicherung auch insoweit angerechnet, als sie nach den Bestimmungen d...
REWIS RS 2016, 16516
8. Februar 2016
Erfolglose Berufung - Kein Anspruch auf Abschluss eines Versorgungsvertrags, der die Einräumung einer beamtenähnlichen Versorgung …
...1587 BGB bleiben unberücksichtigt. (5) Auf die Hinterbliebenenbezüge werden die Hinterbliebenenrenten aus der gesetzlichen Rentenversicherung auch insoweit angerechnet, als sie nach den Bestimmungen d...
REWIS RS 2016, 16515
8. Februar 2016
Anspruch auf Erteilung einer Versorgungszusage
...1587 BGB bleiben unberücksichtigt. (5) Auf die Hinterbliebenenbezüge werden die Hinterbliebenenrenten aus der gesetzlichen Rentenversicherung auch insoweit angerechnet, als sie nach den Bestimmungen d...
REWIS RS 2016, 16507
8. Februar 2016
Erfolglose Berufung - Kein Anspruch auf Abschluss eines Versorgungsvertrags, der die Einräumung einer beamtenähnlichen Versorgung …
...1587 BGB bleiben unberücksichtigt. 117(5) Auf die Hinterbliebenenbezüge werden die Hinterbliebenenrenten aus der gesetzlichen Rentenversicherung auch insoweit angerechnet, als sie nach den Bestimmunge...
REWIS RS 2016, 16519
8. Februar 2016
Abschluss eines beamtenähnlichen Versorgungsvertrags
...1587 BGB bleiben unberücksichtigt. (5) Auf die Hinterbliebenenbezüge werden die Hinterbliebenenrenten aus der gesetzlichen Rentenversicherung auch insoweit angerechnet, als sie nach den Bestimmungen d...
REWIS RS 2016, 16513
8. Februar 2016
Kein Anspruch auf Zustimmung zum Abschluss eines Versorgungsvertrages - Wechselvereinbarung
...1587 BGB bleiben unberücksichtigt. (5) Auf die Hinterbliebenenbezüge werden die Hinterbliebenenrenten aus der gesetzlichen Rentenversicherung auch insoweit angerechnet, als sie nach den Bestimmungen d...
REWIS RS 2016, 16520
2. Februar 2016
Kein Anspruch auf Abschluss eines Versorgungsvertrags nach wirksamem Verzicht durch Annahme eines Angebots über die …
...1587 BGB bleiben unberücksichtigt. (5) Auf die Hinterbliebenenbezüge werden die Hinterbliebenenrenten aus der gesetzlichen Rentenversicherung auch insoweit angerechnet, als sie nach den Bestimmungen d...
REWIS RS 2016, 16765
2. Februar 2016
Anspruch auf Abschluss eines Versorgungsvertrags
...1587 BGB bleiben unberücksichtigt. 116(5) Auf die Hinterbliebenenbezüge werden die Hinterbliebenenrenten aus der gesetzlichen Rentenversicherung auch insoweit angerechnet, als sie nach den Bestimmunge...
REWIS RS 2016, 16773
2. Februar 2016
Erfolglose Berufung - Kein Anspruch auf Abschluss eines Versorgungsvertrags, der die Einräumung einer beamtenähnlichen Versorgung …
...1587 BGB bleiben unberücksichtigt. (5) Auf die Hinterbliebenenbezüge werden die Hinterbliebenenrenten aus der gesetzlichen Rentenversicherung auch insoweit angerechnet, als sie nach den Bestimmungen d...
REWIS RS 2016, 16778
19. Januar 2016
Anspruch auf rückwirkende Erteilung einer Versorgungszusage
...1587 BGB bleiben unberücksichtigt. 5) Auf die Hinterbliebenenbezüge werden die Hinterbliebenenrenten aus der gesetzlichen Rentenversicherung auch insoweit angerechnet, als sie nach den Bestimmungen de...
REWIS RS 2016, 17500
11. August 2015
Inhaltskontrolle des Verzichts auf betriebliche Altersversorgung
...1587 BGB bleiben unberücksichtigt. (5) Auf die Hinterbliebenenbezüge werden die Hinterbliebenenrenten aus der gesetzlichen Rentenversicherung auch insoweit angerechnet, als sie nach den Bestimmungen d...
REWIS RS 2015, 6824
11. August 2015
Verzichtsvereinbarung über beamtenähnliche Versorgung - Inhaltskontrolle
...1587 BGB bleiben unberücksichtigt. (5) Auf die Hinterbliebenenbezüge werden die Hinterbliebenenrenten aus der gesetzlichen Rentenversicherung auch insoweit angerechnet, als sie nach den Bestimmungen d...
REWIS RS 2015, 6802