11. August 2009 3. Strafsenat
...158 StGB) straferschwerend gewertet. 10Die Strafzumessungserwägungen des Landgerichts begegnen aber auch insoweit keinen rechtlichen Bedenken. Es ist unter dem Gesichtspunkt des Maßes der Pflichtwidri...
REWIS RS 2009, 2156
8. April 2008 VIII. Zivilsenat
...158 Abs. 1 StGB insoweit aus (Lenckner in: Schönke/Schröder, StGB, 27. Aufl., § 158 Rdnr. 8; Fischer, StGB, 55. Aufl., § 158 Rdnr. 8; BGH, Urteil vom 6. August 1953 - 1 StR 289/53, JZ 1954, 171; OLG H...
REWIS RS 2008, 4609
19. Januar 2006 18. Zivilsenat
...158 StGB dem Zeugen regelmäßig keinen Schutz bietet. 30Nach § 158 Abs. 1 StGB kann das Gericht bei rechtzeitiger Berichtigung einer Falschaussage die Strafe wegen eines Aussagedelikts nach seinem Erme...
REWIS RS 2006, 5494
31. August 2022 3. große Strafkammer
...1582. Nicht zu besprühende Flächen gut abdecken. 1593. 20° C ist die Idealtemperatur; Sprühdose 25-30 cm vom Gegenstand entfernt halten. 1604. Probesprayen ist empfehlenswert bei schwierigen Oberfläch...
REWIS RS 2022, 8809
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