10. November 2010 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Voraussetzungen eines Anspruchs auf Aufstockungsunterhalt; Bedarfsermittlung für den Unterhaltsberechtigten; Unterhaltsbefristung bei ehebedingten Nachteilen …
...1574 BGB) nicht zu finden vermag, kann sich der Anspruch nur aus § 1573 Abs. 1 BGB ergeben. Da sich § 1574 BGB auf die Art und Weise der Tätigkeit bezieht und etwaige Hindernisse an der Ausübung einer...
REWIS RS 2010, 1473
10. November 2010 XII. Zivilsenat
...1574 BGB) nicht zu finden vermag, kann sich der Anspruch nur aus § 1573 Abs. 1 BGB ergeben. Da sich § 1574 BGB auf die Art und Weise der Tätigkeit bezieht und etwaige Hindernisse an der Ausübung ei-ne...
REWIS RS 2010, 1509
11. Juli 2012 12. Zivilsenat
Abänderungsverfahren für nachehelichen Unterhalt: Angemessene Erwerbstätigkeit des Unterhaltsgläubigers durch Aufnahme von zwei Teilzeitbeschäftigungen; Berücksichtigungsfähigkeit von …
...1574 BGB kann auch in der Ausübung von zwei Teilzeitbeschäftigungen bestehen.2. Kapitalerträge aus einem Vermögen, welches einem Ehegatten nach der Scheidung durch Erbfall angefallen ist, können in di...
REWIS RS 2012, 4840
5. Dezember 2012 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Aktuell genügende Erwerbsobliegenheit des Unterhaltsberechtigte und Vorwurf, früher zu wenig Bemühungen unternommen und …
...1574, 1577 BGB erzielen könnte. Die Differenz ergibt den ehebedingten Nachteil (Senatsurteil vom 20. Oktober 2010 - XII ZR 53/09 - FamRZ 2010, 2059 Rn. 23).23 Der Maßstab des angemessen...
REWIS RS 2012, 732
26. September 2007 XII. Zivilsenat
...1574 BGB oder dem Ausbil-dungsunterhalt nach § 1575 BGB, die im Ansatz auf den Ausgleich ehebeding-ter Nachteile abstellen (vgl. BT-Drucks. 7/4361 S. 15). 13 Gleichwohl sah das durch das 1. EheRG eing...
REWIS RS 2007, 1763
5. Dezember 2012 XII. Zivilsenat
...1574, 1577, 1578b; FamFG §239Genügt der Unterhaltsberechtigte seiner aktuellen Erwerbsobliegenheit, kann ihm für die Vergangenheit nicht vorgehalten werden, er hätte konkrete Bewerbungsbemü-hungen ent...
REWIS RS 2012, 710
8. August 2012 12. Zivilsenat
Betreuungsunterhalt: Verlängerungsgrund einer Belastung des betreuenden Elternteils durch berufliche Qualifizierungsmaßnahmen
...1574 BGB oder für die Gewährung von Ausbildungsunterhalt nach § 1575 BGB sein. Im Zusammenhang mit einer Verlängerung des Betreuungsunterhalts kommt hier auch dem Gesichtspunkt einer überobligationsmä...
REWIS RS 2012, 4008
8. August 2012 XII. Zivilsenat
...1574 BGB oder für die Gewährung von Ausbildungsun-terhalt nach §1575 BGB sein. Im Zusammenhang mit einer Verlängerung des Betreuungsunterhalts kommt hier auch dem Gesichtspunkt einer überobligati-onsm...
REWIS RS 2012, 4010
26. September 2007 XII. Zivilsenat
...1574 BGB oder dem Ausbil-dungsunterhalt nach § 1575 BGB, die im Ansatz auf den Ausgleich ehebeding-ter Nachteile abstellen (vgl. BT-Drucks. 7/4361 S. 15). 15 Gleichwohl sah das durch das 1. EheRG eing...
REWIS RS 2007, 1768
25. Juni 2008 XII. Zivilsenat
...1574 BGB oder der Ausbildungsunterhalt nach § 1575 BGB auf den Ausgleich ehebedingter Nachteile ausgerichtet (Senatsurteil BGHZ 174, 195 = FamRZ 2008, 134, 135 m.w.N.). Im Gegensatz zu den früheren Vo...
REWIS RS 2008, 3191
14. November 2007 XII. Zivilsenat
...1574 BGB oder dem Ausbildungsunterhalt nach § 1575 BGB, die im Ansatz auf den Ausgleich ehe-bedingter Nachteile abstellen (vgl. BT-Drucks. 7/4361 S. 15). 12 Gleichwohl sah das durch das 1. EheRG einge...
REWIS RS 2007, 887
18. April 2012 12. Zivilsenat
Trennungsunterhalt: Einkommenszurechnung eines Auslandsverwendungszuschlags eines in Afghanistan eingesetzten Berufssoldaten
...1574 BGB für den nachehelichen Unterhalt bestimmt sind. Denn die bestehenden Verhältnisse sollen geschützt werden, damit die Wiederherstellung der ehelichen Lebensgemeinschaft nicht erschwert wird. Mi...
REWIS RS 2012, 7214
18. April 2012 XII. Zivilsenat
...1574 BGB für den nachehelichen Unterhalt bestimmt sind. Denn die bestehenden Verhältnisse sollen geschützt werden, damit die Wiederherstel-lung der ehelichen Lebensgemeinschaft nicht erschwert wird. M...
REWIS RS 2012, 7177
10. Juni 2015 12. Zivilsenat
Verlängerung des Unterhalts für die Betreuung eines behinderten, nichtehelichen Kindes
...1574 BGB oder für die Gewährung von Ausbildungsunterhalt nach § 1575 BGB sein (Senatsurteil vom 8. August 2012 - XII ZR 97/10 - FamRZ 2012, 1624 Rn. 24).28 Für den Unterhaltsanspruch de...
NJW 2015, 2257REWIS RS 2015, 10065
10. Juni 2015 XII. Zivilsenat
...1574 BGB oder für die Gewährung von Ausbildungsunterhalt nach §1575 BGB sein (Senatsurteil vom 8.August 2012 XIIZR97/10FamRZ 2012, 1624 Rn.24). Für den Unterhaltsanspruch der nichtehelichen Mutter nac...
REWIS RS 2015, 10074
30. Juli 2008 XII. Zivilsenat
...1574 BGB (alter und neuer Fassung). Auch wenn schließlich eine sichere rückblickende Einschätzung nicht mehr möglich war und ist, gehen verbleibende Zweifel hinsichtlich einer fehlen-den realen Besch...
REWIS RS 2008, 2575
5. März 2008 XII. Zivilsenat
...1574 BGB zum nachehelichen Ehegattenunterhalt deutlich schwächere Erwerbsobliegenheit will die bestehenden Verhältnisse für die Dauer der Trennungszeit schützen. Im Hinblick auf den Sinn der Tren-nung...
REWIS RS 2008, 5166
7. November 2012 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Nachträgliche Erhöhung des nach dem Auskunftsbegehren bereits bezifferten Unterhaltsanspruchs; Altersvorsorgeunterhalt; Zurückverweisung wegen Erstattung …
...1574 BGB. Wer die Aufnahme einer angemessenen Erwerbstätigkeit unterlässt, muss sich das daraus erzielbare Einkommen im Rahmen der Prüfung der Bedürftigkeit nach § 1577 Abs. 1 BGB fiktiv zurechnen las...
REWIS RS 2012, 1666
25. Oktober 2006 XII. Zivilsenat
...1574 Abs. 2 BGB ist, hat die Klägerin nicht geltend ge-macht. 17 - 11 - 2. Einen Unterhaltsanspruch nach § 1571 BGB hat das Berufungsgericht zu Recht und mit zutreffender Begründung verneint. Auch die...
REWIS RS 2006, 1181
7. November 2012 XII. Zivilsenat
...1574 BGB. Wer die Aufnahme einer angemessenen Erwerbstätigkeit unterlässt, muss sich das daraus erzielbare Einkommen im Rahmen der Prü-fung der Bedürftigkeit nach §1577 Abs.1 BGB fiktiv zurechnen lass...
REWIS RS 2012, 1678
11. August 2010 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Anforderungen an den Inhalt eines Berufungsurteils; Berechnung des nachehelichen Unterhaltsbedarfs bei besonders günstigen …
...1574 BGB, zumal beide Parteien während des ehelichen Zusammenlebens überwiegend nicht erwerbstätig gewesen seien und der Antragsteller dies bis heute nicht sei.11 Von dem Einkommen der ...
REWIS RS 2010, 4108
11. Juli 2012 XII. Zivilsenat
...1574, 1578, 1578ba)Eine angemessene Erwerbstätigkeit im Sinne von §1574 BGB kann auch in der Ausübung von zwei Teilzeitbeschäftigungen bestehen.b)Kapitalerträge aus einem Vermögen, welches einem Ehega...
REWIS RS 2012, 4789
11. August 2010 XII. Zivilsenat
...1574 BGB, zumal beide Par-teien während des ehelichen Zusammenlebens überwiegend nicht erwerbstätig gewesen seien und der Antragsteller dies bis heute nicht sei. 10 Von dem Einkommen der Antragsgegne...
REWIS RS 2010, 4112
18. November 2009 XII. Zivilsenat
...1574 BGB, § 1576 BGB und des § 1577 Abs. 1 BGB unterhaltsberechtigt wäre. Hintergrund dieser Regelung war, dass der Gesetzgeber es für unbillig hielt, dass allein der geschiedene Ehegatte auf eine Erw...
REWIS RS 2009, 518
28. Februar 2007 XII. Zivilsenat
...1574 BGB ausübt. Damit sind ehebedingte Nachteile auf Seiten der Klägerin nicht mehr ersichtlich. Zudem ist zu berücksichtigen, dass die Klägerin mit dem Al-leineigentum an der Doppelhaushälfte einen ...
REWIS RS 2007, 5031