9. Mai 2008 2. Senat für Familiensachen
...1574 BGB fixiert ist, grundsätzlich bestehende Kinderbetreungsplätze zu nutzen, um auch selbst einer Erwerbstätigkeit nachzugehen und ist darlegungs- und beweisbelastet dafür, dass solche Möglichkeite...
REWIS RS 2008, 4010
10. November 2010 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Voraussetzungen eines Anspruchs auf Aufstockungsunterhalt; Bedarfsermittlung für den Unterhaltsberechtigten; Unterhaltsbefristung bei ehebedingten Nachteilen …
...1574 BGB) nicht zu finden vermag, kann sich der Anspruch nur aus § 1573 Abs. 1 BGB ergeben. Da sich § 1574 BGB auf die Art und Weise der Tätigkeit bezieht und etwaige Hindernisse an der Ausübung einer...
REWIS RS 2010, 1473
10. November 2010 XII. Zivilsenat
...1574 BGB) nicht zu finden vermag, kann sich der Anspruch nur aus § 1573 Abs. 1 BGB ergeben. Da sich § 1574 BGB auf die Art und Weise der Tätigkeit bezieht und etwaige Hindernisse an der Ausübung ei-ne...
REWIS RS 2010, 1509
5. Februar 2008 1. Senat für Familiensachen
...1574 BGB, soweit zumutbar auszuübende Erwerbstätigkeiten angesprochen sind, die früheren Beschränkungsmöglichkeiten des § 1578 I 2, 3 BGB und die früheren Befristungsmöglichkeiten beim Aufstockungsunt...
REWIS RS 2008, 5751
28. Oktober 2008 10. Senat für Familiensachen
...1574 BGB oder dem Ausbildungsunterhalt nach § 1575 BGB, die im Ansatz auf den Ausgleich ehebedingter Nachteile abstellen (vgl. BGH FamRZ 2008, 134 ff.; 2007, 2052 ff.) 20Gleichwohl sah das durch das 1...
REWIS RS 2008, 1172
21. September 2007 11. Senat für Familiensachen
...1574 BGB auszuüben, Einkommen zu erzielen und welche ehebedingten Nachteile letztlich aufgrund des Berufseinstiegs mit fortgeschrittenem Alter verbleiben werden. 107Die Kostenentscheidung folgt aus de...
REWIS RS 2007, 1872
28. März 2008 10. Senat für Familiensachen
...1574 BGB oder dem Ausbildungsunterhalt nach § 1575 BGB, die im Ansatz auf den Ausgleich ehebedingter Nachteile abstellen (vgl. BGH FamRZ 2008, 134 ff.; 2007, 2052 ff.) 20Gleichwohl sah das durch das 1...
REWIS RS 2008, 4776
11. Juli 2012 12. Zivilsenat
Abänderungsverfahren für nachehelichen Unterhalt: Angemessene Erwerbstätigkeit des Unterhaltsgläubigers durch Aufnahme von zwei Teilzeitbeschäftigungen; Berücksichtigungsfähigkeit von …
...1574 BGB kann auch in der Ausübung von zwei Teilzeitbeschäftigungen bestehen.2. Kapitalerträge aus einem Vermögen, welches einem Ehegatten nach der Scheidung durch Erbfall angefallen ist, können in di...
REWIS RS 2012, 4840
5. Dezember 2012 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Aktuell genügende Erwerbsobliegenheit des Unterhaltsberechtigte und Vorwurf, früher zu wenig Bemühungen unternommen und …
...1574, 1577 BGB erzielen könnte. Die Differenz ergibt den ehebedingten Nachteil (Senatsurteil vom 20. Oktober 2010 - XII ZR 53/09 - FamRZ 2010, 2059 Rn. 23).23 Der Maßstab des angemessen...
REWIS RS 2012, 732
26. September 2007 XII. Zivilsenat
...1574 BGB oder dem Ausbil-dungsunterhalt nach § 1575 BGB, die im Ansatz auf den Ausgleich ehebeding-ter Nachteile abstellen (vgl. BT-Drucks. 7/4361 S. 15). 13 Gleichwohl sah das durch das 1. EheRG eing...
REWIS RS 2007, 1763
5. Dezember 2012 XII. Zivilsenat
...1574, 1577, 1578b; FamFG §239Genügt der Unterhaltsberechtigte seiner aktuellen Erwerbsobliegenheit, kann ihm für die Vergangenheit nicht vorgehalten werden, er hätte konkrete Bewerbungsbemü-hungen ent...
REWIS RS 2012, 710
8. August 2012 12. Zivilsenat
Betreuungsunterhalt: Verlängerungsgrund einer Belastung des betreuenden Elternteils durch berufliche Qualifizierungsmaßnahmen
...1574 BGB oder für die Gewährung von Ausbildungsunterhalt nach § 1575 BGB sein. Im Zusammenhang mit einer Verlängerung des Betreuungsunterhalts kommt hier auch dem Gesichtspunkt einer überobligationsmä...
REWIS RS 2012, 4008
26. September 2007 XII. Zivilsenat
...1574 BGB oder dem Ausbil-dungsunterhalt nach § 1575 BGB, die im Ansatz auf den Ausgleich ehebeding-ter Nachteile abstellen (vgl. BT-Drucks. 7/4361 S. 15). 15 Gleichwohl sah das durch das 1. EheRG eing...
REWIS RS 2007, 1768
8. August 2012 XII. Zivilsenat
...1574 BGB oder für die Gewährung von Ausbildungsun-terhalt nach §1575 BGB sein. Im Zusammenhang mit einer Verlängerung des Betreuungsunterhalts kommt hier auch dem Gesichtspunkt einer überobligati-onsm...
REWIS RS 2012, 4010
27. September 2002 10. Senat für Familiensachen
...1574 BGB zumutbar, einer ungelernten Erwerbstätigkeit nachzugehen. Auch unter Berücksichtigung der langen Ehedauer und der Betreuung der drei ehelichen Kinder widerspräche es nach Auffassung des Senat...
REWIS RS 2002, 1382
14. November 2007 XII. Zivilsenat
...1574 BGB oder dem Ausbildungsunterhalt nach § 1575 BGB, die im Ansatz auf den Ausgleich ehe-bedingter Nachteile abstellen (vgl. BT-Drucks. 7/4361 S. 15). 12 Gleichwohl sah das durch das 1. EheRG einge...
REWIS RS 2007, 887
25. Juni 2008 XII. Zivilsenat
...1574 BGB oder der Ausbildungsunterhalt nach § 1575 BGB auf den Ausgleich ehebedingter Nachteile ausgerichtet (Senatsurteil BGHZ 174, 195 = FamRZ 2008, 134, 135 m.w.N.). Im Gegensatz zu den früheren Vo...
REWIS RS 2008, 3191
18. April 2008 6. Senat für Familiensachen
...1574 BGB) unternommen hat. Sie legt lediglich eine Bescheinigung ihres Arbeitgebers vom 5.12.2007 vor, in der es heißt, dass eine Ausweitung ihrer Tätigkeit zurzeit nicht möglich sei. Der Senat geht j...
REWIS RS 2008, 4364
18. April 2012 12. Zivilsenat
Trennungsunterhalt: Einkommenszurechnung eines Auslandsverwendungszuschlags eines in Afghanistan eingesetzten Berufssoldaten
...1574 BGB für den nachehelichen Unterhalt bestimmt sind. Denn die bestehenden Verhältnisse sollen geschützt werden, damit die Wiederherstellung der ehelichen Lebensgemeinschaft nicht erschwert wird. Mi...
REWIS RS 2012, 7214
18. April 2012 XII. Zivilsenat
...1574 BGB für den nachehelichen Unterhalt bestimmt sind. Denn die bestehenden Verhältnisse sollen geschützt werden, damit die Wiederherstel-lung der ehelichen Lebensgemeinschaft nicht erschwert wird. M...
REWIS RS 2012, 7177
26. August 2009 5. Senat für Familiensachen
...1574 BGB). 51b) Das Nettoeinkommen der Beklagten ist um berufsbedingte Fahrtkosten in monatlicher Höhe von 339,00 € zu bereinigen. 52Im Vortitel waren Fahrtkosten i.H.v. 270,00 € berücksichtigt, die j...
REWIS RS 2009, 1981
15. Juli 2008 4. Zivilsenat
...1574 BGB zum nachehelichen Ehegattenunterhalt deutlich schwächere Erwerbsobliegenheit will die bestehenden Verhältnisse für die Dauer der Trennungszeit schützen. Im Hinblick auf den Sinn der Trennungs...
REWIS RS 2008, 2804
10. Juni 2015 12. Zivilsenat
Verlängerung des Unterhalts für die Betreuung eines behinderten, nichtehelichen Kindes
...1574 BGB oder für die Gewährung von Ausbildungsunterhalt nach § 1575 BGB sein (Senatsurteil vom 8. August 2012 - XII ZR 97/10 - FamRZ 2012, 1624 Rn. 24).28 Für den Unterhaltsanspruch de...
NJW 2015, 2257REWIS RS 2015, 10065
10. Juni 2015 XII. Zivilsenat
...1574 BGB oder für die Gewährung von Ausbildungsunterhalt nach §1575 BGB sein (Senatsurteil vom 8.August 2012 XIIZR97/10FamRZ 2012, 1624 Rn.24). Für den Unterhaltsanspruch der nichtehelichen Mutter nac...
REWIS RS 2015, 10074
30. Juli 2008 XII. Zivilsenat
...1574 BGB (alter und neuer Fassung). Auch wenn schließlich eine sichere rückblickende Einschätzung nicht mehr möglich war und ist, gehen verbleibende Zweifel hinsichtlich einer fehlen-den realen Besch...
REWIS RS 2008, 2575
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