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Amtl. AZ: VII ZR 100/19 | REWIS RS | Papierfundstelle | ECLI | RCN

Glossar
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Resultate (12 Treffer)

Oberlandesgericht Hamm: 6 UF 64/05

20. Oktober 2005 6. Senat für Familiensachen

...1568 BGB einer Scheidung der Ehe der Parteien nicht entgegenstehen und dass die Ehe der Parteien vielmehr als gescheitert anzusehen ist. 7In Anbetracht der gegeneinander erhobenen Vorwürfe, eingeleite...

REWIS RS 2005, 1221

Oberlandesgericht Köln: 25 UF 179/96

25. April 1997 25. Zivilsenat

...1568 Rz. 32; Rolland, Familienrecht, § 1568 Rz. 30 mit weiteren Nachw.). Anhaltspunkte, aus denen sich ergeben könnte, daß es sich hier ausnahmsweise anders verhält, lassen sich nicht ausmitteln, gesc...

REWIS RS 1997, 395

Oberlandesgericht Hamm: 6 UF 61/01

25. Februar 2002 6. Senat für Familiensachen

...1568 BGB seien nicht ersichtlich. 16Es entspreche dem Wohl der Kinder, die elterliche Sorge der Mutter zu übertragen. 17Ein gemeinschaftliches Sorgerecht komme nicht in Betracht, da die Eltern nicht i...

REWIS RS 2002, 4384

Verwaltungsgericht Stuttgart: 4 K 16264/17

6. Juni 2019

...1568 BGB von Bar, in: Staudinger/Rauscher (2018), BGB, § 1568 Rn. 41; Weber, in: Münchener Kommentar zum BGB, § 1568 Rn. 19 m.w.N.; vgl. zu § 20 BeamtVG Kümmel, BeamtVG, Band 2, § 20 Rn. 44 [Stand: 8....

REWIS RS 2019, 6525

Bundesverfassungsgericht: 1 BvR 923/13

14. August 2013 1. Senat 1. Kammer

Nichtannahmebeschluss: Zu den Anforderungen an die Begründung einer Urteilsverfassungsbeschwerde - hier: unzureichende Ausführungen der Verfassungsbeschwerdebegründung …


...1568 Abs. 1 BGB dar, die eine Aufrechterhaltung der Ehe rechtfertige. Das Amtsgericht folgte dem nicht und schied die Ehe im Oktober 2011 nach Ablauf einer Trennungszeit von drei Jahren (vgl. § 1566 A...

REWIS RS 2013, 3469

OLG Bamberg: 7 UF 211/21

15. Dezember 2021

Voraussetzungen für die Anwendung der Härteklausel


...1568 BGB vor, welche eine derzeitige Scheidung ausschließen würden. Zwar sei die Antragsgegnerin psychisch erkrankt, jedoch würde eine Scheidung sich allenfalls nur zeitlich verschieben. Zudem sei die...

REWIS RS 2021, 291

Oberlandesgericht Hamm: 4 UF 87/23

2. November 2023 4. Senat für Familiensachen

...1568 Abs. 1 BGB darstellen. 13Dagegen wendet sich die Antragstellerin mit ihrer Beschwerde. Sie macht geltend, das Amtsgericht sei zu Unrecht davon ausgegangen, dass der Antragsgegner keine Kenntnis v...

REWIS RS 2023, 8898

Bundesgerichtshof: XII ZR 132/05

28. November 2007 XII. Zivilsenat

...1568 BGB nicht erörtert, obwohl die Antragsgegnerin im Hinblick auf ihre Krebserkrankung der Scheidung widersprochen habe. Damit dringt sie nicht durch. Nach § 1568 BGB soll eine Ehe nicht geschieden ...

REWIS RS 2007, 597

Bundesgerichtshof: XII ZB 656/14

27. Januar 2016 12. Zivilsenat

Ehescheidungsverbundverfahren: Entbehrlichkeit einer erneuten Anhörung eines Ehegatten nach Zurücknahme einer Zustimmung zur Scheidung; Abgrenzung der …


...1568 BGB, zu denen die Ehefrau hätte angehört werden müssen, sind nicht ersichtlich. Auch erforderte die noch anhängige Verbundsache Versorgungsausgleich keine weitere Aufklärung durch persönliche Anh...

REWIS RS 2016, 17063

Bundesgerichtshof: XII ZB 656/14

27. Januar 2016 XII. Zivilsenat

...1568 BGB, zu denen die Ehefrau hätte angehört werden müssen, sind nicht ersichtlich.Auch erforderte die noch an-hängige Verbundsache Versorgungsausgleich keine weitere Aufklärung durch persönliche Anh...

REWIS RS 2016, 17061

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg: 9 S 2105/19

10. Juni 2020

...1568 BGB Rn. 18; Weber, in: Münchener Kommentar zum BGB, 8. Aufl. 2019, § 1568 Rn. 16). 28 c) Entgegen der Ansicht des beklagten Versorgungswerks steht die satzungsrechtliche Systematik diesem ent...

REWIS RS 2020, 6993

OLG München: 12 UF 202/18

18. Juli 2018

Berechnung von Betreuuungsunterhalt


...1568 b, Rn. 1). Es verbietet sich daher, den Unterhalt der nichtehelichen Mutter nach dem Tod des Kindsvaters unter Außerachtlassung des Umstands zu berechnen, dass von dem Einkommen des Pflichtigen b...

REWIS RS 2018, 5795

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