27. April 2016 XII. Zivilsenat
...1567 BGB gesetzlich definiert. Entgegen der Auffassung der Rechtsbeschwerdeerwiderung stimmt der Begriff des Getrenntlebens im Sinne von§ 1361 Abs. 1 BGB mit demjenigendes§1567 BGB überein (vgl. Münch...
REWIS RS 2016, 12229
27. April 2016 12. Zivilsenat
Familienunterhalt: Eheliche Lebensgemeinschaft bei dauerhafter Heimunterbringung eines Ehegatten; Anspruch auf Geldrente; Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners; Bemessung …
...1567 BGB gesetzlich definiert. Entgegen der Auffassung der Rechtsbeschwerdeerwiderung stimmt der Begriff des Getrenntlebens im Sinne von § 1361 Abs. 1 BGB mit demjenigen des § 1567 BGB überein (vgl. M...
NJW 2016, 2122REWIS RS 2016, 12299
17. September 2014 XII. Zivilsenat
...1567 BGB getrenntlebten und daher der Aus-kunftsanspruch in Bezug auf das Vermögen zum Trennungszeitpunkt entstan-den sei. Zudem sei "Auskunft"der umfassendere Begriff gegenüber "Unterr...
REWIS RS 2014, 2867
17. September 2014 12. Zivilsenat
Vorzeitige Aufhebung der Zugewinngemeinschaft bei Nichterfüllung der Auskunftspflicht über das Trennungsvermögen
...1567 BGB getrennt lebten und daher der Auskunftsanspruch in Bezug auf das Vermögen zum Trennungszeitpunkt entstanden sei. Zudem sei "Auskunft" der umfassendere Begriff gegenüber "Unterr...
NJW 2015, 154REWIS RS 2014, 2835