20. Oktober 2016
Berechnung der beitragspflichtigen Einnahmen, die Arbeitslosengeld beziehen
...SGB VI folge dann für das Jahr 2006: 14Beitragspflichtiges Entgelt = 173,33 € (§ 151 SGB III) x 0,8 (§ 166 Abs. 1 Nr. 2 SGB VI) x 360 Tage (§ 123 Abs. 3 SGB VI) = 49.919,04 €, gerundet 49.919,00 €. 15...
REWIS RS 2016, 3561
11. Dezember 2018
Reichweite des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs
...151 Abs. 4 SGB III die aus dem Arbeitsverhältnis bei der L. Brauerei erzielten (höheren) Einkünfte als Basis der ALG-Bemessung zu installieren, schlägt fehl. Denn der Kläger hat nicht, wie es § 151 Ab...
REWIS RS 2018, 587
20. Juli 2021
arbeitsgerichtlicher Vergleich, Bemessungsentgelt, Nachzahlung von Arbeitsentgelt, Verzinsungsbeginn, Zinsen
...SGB X neu zu bemessen war (vgl. dazu auch BSG, Urteil vom 21.03.1996 - 11 RAr 101/94 - juris; Rolfs in Gagel, SGB II/SGB III, 80. Ergänzungslieferung 12/2020, § 151 SGB III Rn. 19). Die ursprüngliche ...
REWIS RS 2021, 3955
11. September 2018
Höhe des Elternentgelds bei Änderungsbescheid
...SGB X wider. Während § 44 SGB X die Fälle der anfänglichen Rechtswidrigkeit erfasst, betrifft § 48 SGB X Dauerverwaltungsakte, die bei ihrem Erlass rechtmäßig waren und deren Unvereinbarkeit mit dem G...
REWIS RS 2018, 3930
11. September 2018
Behandlung einer Nachzahlung von Arbeitsentgelt beim Elterngeld als leistungsrelevantes Einkommen
...SGB X wider. Während § 44 SGB X die Fälle der anfänglichen Rechtswidrigkeit erfasst, betrifft § 48 SGB X Dauerverwaltungsakte, die bei ihrem Erlass rechtmäßig waren und deren Unvereinbarkeit mit dem G...
REWIS RS 2018, 3947