3. August 2017 5. Senat
Umsatzsteuerfreiheit eines Hausnotrufsystems und von Betreuungsleistungen in einem Altenheim
...SGB, 03/15, § 40 SGB XI, Rz 10; Behrend, in Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB XI, 2. Aufl. 2017, § 40 SGB XI, Rz 41). Zu den Anspruchsberechtigten gehören Pflegebedürftige der Pflegestufe I (vgl. z.B. Urt...
REWIS RS 2017, 6956
19. März 2013 11. Senat
Zur Umsatzsteuerfreiheit der von einem Altenwohnheim erbrachten Leistungen
...15 SGB XI" --also eine der drei dort genannten Pflegestufen-- vorliegen.38 Nach § 15 Abs. 1 SGB XI sind pflegebedürftige Personen für die Gewährung von Leistungen nach diesem Geset...
REWIS RS 2013, 7270
11. September 2013 2. Senat
Steuerbefreiung für Pflege des Erblassers - Ermittlung der Höhe des anzusetzenden Pflegefreibetrags - Entscheidung über …
...15 Stunden Pflegeleistungen erbracht habe. In Anlehnung an vergleichbare Dienstleistungsvergütungen sei ein Stundensatz von 15 € angemessen, so dass die Pflegeleistungen mit 4.725 € (315 Stunden x 15 ...
REWIS RS 2013, 2900
10. August 2023 6. Senat
Außergewöhnliche Belastungen bei Unterbringung in einer Wohngemeinschaft
...15 SGB XI sind, unter weiteren Voraussetzungen, einen Anspruch auf einen pauschalen (Wohngruppen-)Zuschlag gegenüber der Pflegekasse (§ 38a Abs. 1 Nr. 1 SGB XI). Die Unterbringung des Klägers, der ein...
REWIS RS 2023, 6770