10. Mai 2017 10. Senat
Nichtzulassungsbeschwerde - Divergenz - Gegenüberstellung widersprechender Rechtssätze - dieselbe Rechtsfrage und inhaltsgleiche Rechtsvorschriften - Elterngeld …
...15/11 R - SozR 4-7837 § 2 Nr 17; BSG Urteil vom 5.4.2012 - B 10 EG 6/11 R - SozR 4-7837 § 2 Nr 15 dazu: Röhl, jurisPR-SozR 1/2013 Anm 4). Insoweit fehlt es insbesondere an der Darlegung, warum in dies...
REWIS RS 2017, 11228
21. Juni 2016 10. Senat
Elterngeld - Höhe - selbstständige Tätigkeit - Anrechnung von nachgeburtlichem Einkommen - Berücksichtigung von Einnahmen …
...15.12.2015 - B 10 EG 6/14 R - SozR 4-7837 § 2 Nr 30 RdNr 9 mwN) unbegründet, weil der Kläger zwar dem Grunde nach anspruchsberechtigt ist (dazu 2.), seine Gewinnanteile aus der Beteiligung an der OHG ...
REWIS RS 2016, 9581
27. Juni 2013 10. Senat
Elterngeld - Höhe - Bemessung - nichtselbstständige Arbeit - negative Einkünfte aus Gewerbebetrieb - Photovoltaikanlage …
...15.10.2009 vorläufig ausgeführt. Aufgrund des von 1285,50 Euro auf 1510,25 Euro erhöhten monatlichen Zahlbetrages (ohne Anrechnungsbeträge) ergab sich eine Nachzahlung an die Klägerin in Höhe von 2283...
REWIS RS 2013, 4704
29. Februar 2012 12. Senat
(Krankenversicherung der Landwirte - Beitragsbemessung - Berücksichtigung nur von Einkommen aus der versicherungspflichtigen Tätigkeit aus …
...15 Abs 1 S 1 SGB IV definiert ist (BSGE 99, 284 = SozR 4-2400 § 15 Nr 6, RdNr 18 f mwN; BSG SozR 4-5420 § 2 Nr 1; stRspr für alle Zweige der Sozialversicherung vgl nur Urteil des Senats vom 28.9.2011 ...
REWIS RS 2012, 8657
26. März 2014 10. Senat
Elterngeld - Höhe - selbstständige und nichtselbständige Arbeit - vorgeburtliches Einkommen - Bemessungszeitraum - steuerlicher …
...15 EStG) und Einkünfte aus selbstständiger Arbeit (§ 18 EStG), bei denen sich die Einkünfte aus dem Gewinn ergeben (§ 2 Abs 2 S 1 Nr 1 EStG). Nach der Definition in § 15 Abs 2 S 1 EStG handelt es sich...
REWIS RS 2014, 6726
18. Februar 2016 3. Senat
Krankenversicherung der Landwirte - Betriebshilfe - kein Anspruch für notwendige Stallarbeiten in ausgelagertem Tiermastbetrieb
...15/15 R Krankenversicherung der Landwirte - Betriebshilfe - kein Anspruch für notwendige Stallarbeiten in ausgelagertem Tiermastbetrieb Ein Landwirt, der ein auf Bodenbewirtschaftung ausgerichtetes l...
REWIS RS 2016, 16014