19. September 2017
Bemessungszeitraum, unwiderrufliche Freistellung
...SGB III aF bzw §§ 137, 142 SGB III nF verwiesen und sich an den Grundsätzen zum Beschäftigungsverhältnis für das Entstehen des Stammrechts auf Alg orientiert. Mithin sei der Begriff des versicherungsp...
REWIS RS 2017, 5109
27. Januar 2015
Arbeitslosengeld während eines Aufenthaltes in Schweden
...SGB III) nicht nur voraus, dass der Betroffene arbeitslos (i. S. d. § 138 SGB III) ist und durch die Zahlung von Beiträgen eine Anwartschaft (i. S. d. § 142 SGB III) erworben hat, sondern auch, dass e...
REWIS RS 2015, 16474
9. August 2023 10. Senat
Kein Kurzarbeitergeld für Arbeitnehmer eines Unternehmens ohne inländischen Sitz des Betriebes oder einer Betriebsabteilung im …
...SGB III, der einen solchen Sitz voraussetzt, sowie aus dem Territorialitätsgrundsatz (§ 30 Abs. 1 SGB I). 2. Die so verstandene Regelung des § 99 Abs. 1 Satz 1 SGB III verstößt weder gegen nationales...
REWIS RS 2023, 5060
11. Dezember 2018
Parallele Leistung von Krankengeld und Arbeitslosengeld
...142 Abs. 1 SGB III an einer wesentlichen Änderung iS des § 48 Abs. 1 SGB X. Eine Rente ist - wie ausgeführt - iS des § 142 Abs. 1 SGB III zuerkannt, wenn der Leistungsträger infolge der Zuerkennung Le...
REWIS RS 2018, 599
9. August 2023 10. Senat
Coronavirus, SARS-CoV-2, Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Arbeitszeit, Bescheid, Berufung, Betriebsrat, Arbeitslosengeld, Widerspruchsbescheid, Revision, Arbeitsvertrag, Leistungen, Anfechtungsklage, Verpflichtungsklage, …
...SGB III, der einen solchen Sitz voraussetzt, sowie aus dem Territorialitätsgrundsatz (§ 30 Abs. 1 SGB I). 2. Die so verstandene Regelung des § 99 Abs. 1 Satz 1 SGB III verstößt weder gegen nationales...
REWIS RS 2023, 5041
9. August 2023 10. Senat
Kein Kurzarbeitergeld für Arbeitnehmer eines Unternehmens ohne inländischen Sitz des Betriebes oder einer Betriebsabteilung
...SGB III, der einen solchen Sitz voraussetzt, sowie aus dem Territorialitätsgrundsatz (§ 30 Abs. 1 SGB I). 2. Die so verstandene Regelung des § 99 Abs. 1 Satz 1 SGB III verstößt weder gegen nationales...
REWIS RS 2023, 4963