25. April 2018 2. Zivilsenat
...14041; OLG Koblenz, FamRZ 2015, 1422; MünchKommZPO/Prütting, 5. Aufl., § 299 Rn. 16; Musielak/Voit/Huber, ZPO, 15. Aufl., § 299 Rn. 2; Zöller/Greger, ZPO, 31. Aufl., § 299 Rn. 5; Stein/Jonas/Thole, Z...
REWIS RS 2018, 10050
24. Juni 2010 5. Zivilsenat
Sittenwidrigkeit bei Grundstücksgeschäften: Auffälliges Missverhältnis zwischen Grundstückswert und Kaufpreis; Unwirksamkeit eines deklaratorischen Schuldanerkenntnisses bezüglich des …
...140 ZPO das Gericht. Nur dessen Entscheidung kann im Rahmen der Anfechtung des Endurteils zur Überprüfung gestellt werden (BGH, Urt. v. 23. November 1972, aaO; vgl. auch Zöller/Greger, ZPO, 28. Aufl.,...
REWIS RS 2010, 5462
24. Juni 2010 V. Zivilsenat
...140 ZPO das Gericht. Nur des-sen Entscheidung kann im Rahmen der Anfechtung des Endurteils zur Überprü-fung gestellt werden (BGH, Urt. v. 23. November 1972, aaO; vgl. auch Zöl-ler/Greger, ZPO, 28. Auf...
REWIS RS 2010, 5498
30. November 2018 5. Senat
Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde
...140 ZPO). Abgesehen davon legt die Beschwerde auch nicht nachvollziehbar dar, was der Kläger persönlich noch vorgetragen hätte und inwieweit genau dies entscheidungserheblich gewesen wäre. Eine Gehörs...
REWIS RS 2018, 1010
30. November 2018 5. Senat
Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde
...140 ZPO). Abgesehen davon legt die Beschwerde auch nicht nachvollziehbar dar, was der Kläger persönlich noch vorgetragen hätte und inwieweit genau dies entscheidungserheblich gewesen wäre. Eine Gehörs...
REWIS RS 2018, 1009
3. März 2008 II. Zivilsenat
...140; ZPO §§ 227, 341 a, 345, 347, 514, 539, 543, 544, 551, 565 a) Gegen ein zweites Versäumnisurteil des Berufungsgerichts findet die Revision ohne Zulassung statt. b) Ein Anwaltswechsel nach einer...
REWIS RS 2008, 5229
28. September 2017
Erfolgloser Nichtigkeitsantrag
...140 ZPO im Wesentlichen Entsprechungen in § 86 Abs. 3 und Abs. 4 Satz 1 und 2, § 87 Abs. 1 Satz 1 sowie in § 104 Abs. 1 und Abs. 2 VwGO haben und die hinter § 139 ZPO stehenden Beschleunigungstendenze...
REWIS RS 2017, 4546
25. Oktober 2010 II. Zivilsenat
...140 HGB notwendige Streit-genossen nach § 62 Abs. 1 Alt. 1 ZPO sind (BGH, Urteil vom 15. Juni 1959 - II ZR 44/58, BGHZ 30, 195, 197; Baumbach/Hopt, HGB, 34. Aufl., § 140 Rn. 17), also - mit engen Ausn...
REWIS RS 2010, 2074
18. Mai 2017 25. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "pIONM" – Bitte um Verlängerung der Frist zur Einlegung des Widerspruchs: …
...140 ZPO in eine Widerspruchserklärung umgedeutet werden. Denn das Schreiben vom 14. August 2015 sei bereits keine unwirksame Prozesshandlung. Der Fristverlängerungsantrag sei lediglich unstatthaft, da...
REWIS RS 2017, 10659
28. August 2017
Besorgnis der Befangenheit, Willkürverbot, Hinweispflicht
...140 ZPO im Wesentlichen Entsprechungen in § 86 Abs. 3 und Abs. 4 Satz 1 und 2, § 87 Abs. 1 Satz 1 sowie in § 104 Abs. 1 und Abs. 2 VwGO haben und die hinter § 139 ZPO stehenden Beschleunigungstendenze...
REWIS RS 2017, 6081
24. Juni 2016 6. Zivilsenat
...140 ZPO in eine wirksame Einziehungsermächtigung umzudeuten wäre. Die Umdeutung einer fehlgeschlagenen Abtretung in eine Ermächtigung zur Prozessführung ist möglich, wenn – wie hier – angenommen werde...
REWIS RS 2016, 9296
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