22. November 2016
Bestimmung des Streitgegenstands
...140 SGG ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gericht den Streitgegenstand zwar korrekt bestimmt, bei der abschließenden Entscheidung aber irrtümlich einen aus der Sicht des Gerichts entscheidungsbedür...
REWIS RS 2016, 1969
13. Januar 2016
Rechtsschutzbedürfnis für eine einstweilige Anordnung
...140 SGG korrigiert werden kann, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gericht den Streitgegenstand zwar korrekt bestimmt, bei der abschließenden Entscheidung aber irrtümlich einen aus der Sicht des Ger...
REWIS RS 2016, 17783
29. August 2016
Tenorberichtigung der Kostengrundentscheidung
...140 SGG gestützt werden, weil der dafür nötige Antrag eines Beteiligten auf Urteilsergänzung (vgl. dazu Keller in M-L zu § 140 RdNr. 3 m. w. N.) nicht vorlag. 14Der Senat weist darauf hin, dass das SG...
REWIS RS 2016, 6165
27. Januar 2016
Statthaftigkeit einer Beschwerde gegen einen nichtigen Beschluss
...140 SGG - diese Regelung gilt auch für Beschlüsse im einstweiligen Rechtsschutz (vgl. Keller, a. a. O., § 140, Rdnr. 2) -, die gegenüber der Beschwerde zum LSG einen spezielleren und damit vorrangigen...
REWIS RS 2016, 17014
19. Januar 2016
Nichtzulassungsbeschwerde, Versorgung, Beschwerde, Berufung, Krankenkasse, Zulassung, Kostenerstattung, Anordnungsgrund, Anordnungsanspruch, Krankenversicherung, Erstattung, Auslegung, Sachleistung, Rentenversicherung, Antrag …
...140 SGG - diese Regelung gilt auch für Beschlüsse im einstweiligen Rechtsschutz (vgl. Keller, a.a.O., § 140, Rdnr. 2) -, die gegenüber der Beschwerde zum LSG einen spezielleren und damit vorrangigen R...
REWIS RS 2016, 17470
24. Mai 2018
Sozialgerichtliches Eilverfahren - Bestimmung des Streitgegenstandes
...140 Abs. 1 S. 1 SGG (zu dessen Anwendbarkeit auf Beschlüsse im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes vgl Keller, in Meyer-Ladewig ua, SGG, 12. Aufl 2017, § 140 RdNr. 2) wird ein Beschluss auf Ant...
REWIS RS 2018, 8662