12. April 2011 5. Strafsenat
Strafbarer Arzneimittelhandel: Unerlaubten Großhandel mit dem verschreibungspflichtigen Arzneimittel Ephedrinhydrochlorid zwecks Herstellung des Betäubungsmittels Crystalspeed
...14 AMG ausgeschlossen. Die Bestimmung des § 96 Nr. 14 AMG ist nicht das speziellere Gesetz. Sie verfolgt vielmehr einen anderen Schutzzweck. Unter Strafe gestellt ist nach § 96 Nr. 14 AMG die Verletzu...
REWIS RS 2011, 7701
12. April 2011 5. Strafsenat
...14 AMG ausgeschlossen. Die Bestimmung des § 96 Nr. 14 AMG ist nicht 18 - 8 - das speziellere Gesetz. Sie verfolgt vielmehr einen anderen Schutzzweck. Unter Strafe gestellt ist nach § 96 Nr. 14 AMG di...
REWIS RS 2011, 7689
5. Februar 2009 I. Zivilsenat
...14 AMG) - nicht zu den auf der äußeren Umhüllung zu machenden Pflichtangaben (vgl. BGH GRUR 2008, 1014 Tz. 24 - Amlodipin). Sie können dementsprechend, sofern es sich bei ihnen nicht um gemäß Art. 62 ...
REWIS RS 2009, 5251
4. September 2012 1. Strafsenat
Strafverfahren wegen unerlaubten Inverkehrbringens eines Fertigarzneimittels ohne Zulassung: Herstellung der Zulassungsfreiheit für ein Arzneimittel durch …
...14) überzeugt. Es hat den Angeklagten jedoch „primär aus Rechtsgründen“ (UA S. 3) freigesprochen.14 Den Vorwurf des Inverkehrbringens von Fertigarzneimitteln ohne Zulassung (§ 96 Nr. 5 ...
STRAFRECHTBUNDESGERICHTSHOF (BGH)BETRUGMEDIZINRECHTARZNEIMITTELAPOTHEKEN
REWIS RS 2012, 3488
4. September 2012 1. Strafsenat
...14. Januar 2009 aus der Staatskasse zu entschädigen ist. Die hiergegen gerichtete, auf die näher aus-geführte Sachrüge gestützte Revision der Staatsanwaltschaft hat Erfolg.I. Dem Angeklagten lag zur ...
REWIS RS 2012, 3482
27. Oktober 2015 3. Strafsenat
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmittelgrundstoffen: Ephedrin als Grundstoff zur Herstellung von Betäubungsmitteln; Strafbarkeit des Handels mit …
...14 - C 358/13 u.a., NStZ2014, 461).10 b) Soweit die gelieferten Tabletten Arzneimittel sind, scheidet zwar eine Strafbarkeit nach dem Gesetz zur Überwachung des Verkehrs mit Grundstoffe...
REWIS RS 2015, 3320
27. Oktober 2015 3. Strafsenat
...14 -C 358/13 u.a., NStZ 2014, 461).b) Soweit die gelieferten Tabletten Arzneimittel sind, scheidet zwar eine Strafbarkeit nach dem Gesetz zur Überwachung des Verkehrs mit Grundstof-fen, die für die un...
REWIS RS 2015, 3290
23. Oktober 2012 10. Zivilsenat
Patentnichtigkeitsverfahren: Neuheit einer auf dem Markt erhältlichen Stoffzusammensetzung - Gelomyrtol
...14.177 (Gelomyrtol forte) sowie 13.517 und 14.202 (Myrten- Limonenöl-Gemisch) fallen die Unterschiede ins Auge. Dem hat die Klägerin ebenfalls nicht widersprochen.20 4. Die zutreffenden...
REWIS RS 2012, 2064
23. Oktober 2012 X. Zivilsenat
...14.177 (Gelomyrtolforte) sowie 13.517 und14.202 (Myrten-Limonenöl-Gemisch) fallen die Unterschiede ins Auge. Dem hat die Kläge-rin ebenfalls nicht widersprochen.4.Die zutreffenden Ausführungen des ang...
REWIS RS 2012, 2102
13. Dezember 2012 1. Zivilsenat
Wettbewerbsverstoß: Bestimmungen über die Kennzeichnung von Fertigarzneimitteln als Marktverhaltensregelungen; Unzulässigkeit der auf der äußeren Umhüllung …
...14 Rn. 24 ff., 26 = WRP 2008, 1335 - Amlodipin; Urteil vom 5. Februar 2009 - I ZR 124/07, GRUR 2009, 990 Rn. 14 = WRP 2009, 1098 - Metoprolol). Es kommt in diesem Zusammenhang - anders als im Rahmen d...
REWIS RS 2012, 368
13. Dezember 2012 I. Zivilsenat
...14 Rn.24ff., 26= WRP 2008, 1335-Amlodipin; Urteil vom 5.Februar 2009 IZR124/07, GRUR 2009, 990 Rn.14 = WRP 2009, 1098Metoprolol). Es kommt in diesem Zusammenhang -anders alsim Rahmen derArt.56 in Ver-...
REWIS RS 2012, 336