16. Juni 2015 13. Senat
Zuordnung einer nichtknappschaftlichen Tätigkeit in einem Bergbausanierungsbetrieb zur knappschaftlichen Rentenversicherung - Bergaufsicht - Leitungs- und …
...138 SGB VI aF und § 134 SGB VI). Unzutreffend habe das LSG die B. GmbH nicht als knappschaftlichen Betrieb eingeordnet. Der ursprüngliche Gründungszweck der Gesellschaft sei die Durchführung der Sanie...
REWIS RS 2015, 9692
16. Juni 2015 13. Senat
Zuordnung einer nichtknappschaftlichen Tätigkeit in einem Bergbausanierungsbetrieb zur allgemeinen Rentenversicherung
...138 SGB VI aF und § 134 SGB VI). Unzutreffend habe das LSG die B. S. GmbH nicht als knappschaftlichen Betrieb eingeordnet. Der ursprüngliche Gründungszweck der Gesellschaft sei die Durchführung der Sa...
REWIS RS 2015, 9690
8. Juli 2015 10. Senat
Erträge des Altersvorsorgevermögens stellen keine Altersvorsorgebeiträge dar - Übertragung der Zuständigkeit zur Gewährung der Altersvorsorgezulage …
...138 SGB VI, sowie für die gemeinsamen Angelegenheiten der Träger der Rentenversicherung zuständig (siehe auch Kreikebohm/Dünn, SGB VI, 4. Aufl., § 125 Rz 9 ff.).47 2. Das FG hat zu Rech...
REWIS RS 2015, 8521
20. Februar 2019 10. Senat
Vereinbarkeit des Verspätungsgeldes mit höherrangigem Recht
...SGB VI) aufgeführten Aufgaben ergibt. Die DRV Bund betreut zum einen die ihr gemäß § 127 Abs. 2 Nr. 1 SGB VI zugeordneten Versicherten, Rentner und Arbeitgeber und ist zum anderen für die Angelegenhei...
REWIS RS 2019, 10099