15. September 2022
Eintragung, Beschwerde, Grundbuchamt, Grundbuch, Beteiligung, Beschwerdevorbringen, Gutachten, Immobilie, Kenntnis, Gesellschafter, Bewertung, Zustimmung, Wirksamkeit, Anordnung, einstweiligen …
...1365 Rn. 6; MüKoBGB/Koch 9. Aufl. § 1365 Rn. 31). Mehrere Rechtsgeschäfte, die in ihrer Gesamtheit den Tatbestand des Gesamtvermögensgeschäfts erfüllen, je für sich betrachtet jedoch unbedenklich sind...
REWIS RS 2022, 6507NJW 2023, 159REWIS RS 2022, 6507
8. Februar 2021
Erblasser, Berufung, Auslegung, Eintragung, Revision, Sittenwidrigkeit, Auflage, Kinder, Ehevertrag, Ehe, Schenkung, Vereinbarung, Grundbuch, Immobilie, angefochtene …
...1365 BGB beruft (vgl. z.B. BGH, Urteil vom 26.02.1965 - V ZR 227/62, NJW 1965, 909, 911; Palandt/ Siede, aaO, § 1365 Rn. 23) 45bb) Diese Grundsätze im Blick kann die Einschränkung des § 1365 BGB vorli...
REWIS RS 2021, 8866
3. Juli 2020
Unzulässigkeit der Beschwerde gegen das mittels einstweiliger Anordnung des Familiengerichts angeordnete Verbot, einen Auflassungsantrag zum …
...1365 BGB zustimmungsbedürftig sei. Dem Schreiben beigefügt war eine Auskunft des anwaltlichen Vertreters von H.-S., wonach diese kein Anfangsvermögen hatte und ihr Endvermögen aus dem halben Miteigent...
REWIS RS 2020, 10741
7. Januar 2016
Kein Besitzrecht gegenüber Erwerber bei Zuweisung der Ehewohnung
...1365 BGB folgt keine Unwirksamkeit der Übertragung an die Erwerber. Unabhängig von der objektiven Vermögenslage haben jedenfalls die Erwerber, wie das Erstgericht in nicht zu beanstandender Beweiswürd...
REWIS RS 2016, 18067
12. Juni 2019
Gesamtschuldnerregress gegen einen Miterben bei Erfüllung einer Nachlassverbindlichkeit vor Nachlassteilung
...1365 BGB (Verfügung über Vermögen als Ganzes) auf § 2059 BGB übertragen werden. Bei § 1365 BGB geht es um die Rechtswirksamkeit eines Rechtsgeschäfts. Zweck der Vorschrift ist vor allem, dem anderen E...
REWIS RS 2019, 6386
17. August 2022
Eintragung, Bewilligung, Erkrankung, Berufung, Wohnung, Krankheit, Scheidungsverfahren, Gesundheitszustand, Darlehensnehmer, Vormerkung, Beweisantrag, Frist, Ehe, Beweislast, notarieller …
...1365 BGB, OLG Zweibrücken, Beschluss vom 10.06.1986 - 3 W 74/86 unter II 1 zu § 1365 BGB, Picker in Staudinger, BGB, Neubearbeitung 2019, Stand 31.12.2021, Rdnr. 265 aE zu § 892 BGB für das Verfügungs...
REWIS RS 2022, 4001