11. November 2020 5. Senat für Familiensachen
...1360, 1360a BGB. 30Ehegatten sind bis zur Trennung gemäß § 1360 BGB verpflichtet, durch ihre Arbeit und ihr Vermögen die Familie angemessen zu unterhalten. Grundsätzlich ist der Familienunterhalt in N...
REWIS RS 2020, 5862
13. August 2004 5. Senat für Familiensachen
...1360 BGB zu. Dem Grundgedanken des § 1360 BGB entspricht es, dass die Last des Familienunterhalts von beiden Ehegatten gemeinsam getragen wird. Auf welche Weise dabei jeder Ehegatte die ihm obliegende...
REWIS RS 2004, 1928
23. Januar 2003 8. Senat für Familiensachen
...1360 BGB), nicht in dem erforderlichen Ausmaß erfüllt hat, wobei offenbleiben kann, ob dieses Verhalten außerdem zu einem Ausschluß des Versorgungsausgleichs gemäß § 1587 c Nr. 3 BGB führen würde. Im ...
REWIS RS 2003, 4755
23. Mai 2005 4. Senat für Familiensachen
...1360 BGB ist der Beklagte der haushaltsführenden Ehefrau gegenüber zur Leistung von Familienunterhalt verpflichtet; diese erfüllt ihre Verpflichtung, zum Familienunterhalt beizutragen, in der Regel du...
REWIS RS 2005, 3490
2. Oktober 2003 2. Senat für Familiensachen
...1360 BGB nicht nachgekommen ist oder auch darin, dass dem ausgleichsverpflichteten jüngeren Ehegatten bei Durchführung des Versorgungsausgleichs keine Gelegenheit mehr zum Aufbau einer eigenen Erwerbs...
REWIS RS 2003, 1378
13. August 2015 3. Senat für Familiensachen
...1360 BGB gesetzlich verpflichtet, durch ihre Arbeit und mit ihrem Vermögen die Familie zu unterhalten. Dieser Unterhalt sei auch auf die Bedürfnisse der gemeinsamen Kinder ausgerichtet, begünstige auc...
BUNDESGERICHTSHOF (BGH)FAMILIENRECHTADOPTIONFAMILIEGRUNDRECHTENICHTEHELICHE LEBENSGEMEINSCHAFT
REWIS RS 2015, 6686
11. April 2000 7. Senat für Familiensachen
...1360 BGB ergibt sich nichts anderes. Diese Vorschrift regelt nur die Ansprüche der Ehegatten zueinander in einem Familienverbund, ohne die Haftung des einen für Verbindlichkeiten des anderen Ehegatten...
REWIS RS 2000, 2532
10. September 2007 2. Strafsenat
...1360 BGB grds. gleichrangig, aber nur anteilsmäßig im Verhältnis ihrer finanziellen Umstände, so dass Leistungen eines Elternteils den anderen nicht entlasten ( Tröndle-Fischer, StGB, 54. Aufl., § 170...
REWIS RS 2007, 2111
21. Februar 2006 3. Senat für Familiensachen
...1360 BGB) als auch nach türkischem Recht (Art. 186 Abs. 2 türk. ZGB n.F), so dass die Frage des anzuwendenden Rechts in diesem Zusammenhang keiner Beantwortung bedarf. Durch die Scheidung verlor die A...
REWIS RS 2006, 4901
22. Dezember 2015 3. Senat für Familiensachen
...1360 BGB hinaus auch für den Unterhalt nach § 1361 BGB – Trennungsunterhalt – Anwendung (vgl. BGH, NJW 1990, 2252-2255, auch juris). Auch wenn die Gütergemeinschaft durch die Rechtskraft der Scheidung...
REWIS RS 2015, 138
30. Januar 2001 3. Senat für Familiensachen
...1360, 1360 a BGB sind beide Ehegatten verpflichtet, durch ihre Arbeit und mit ihrem Vermögen die Familie angemessen zu unterhalten. Die Beklagte und ihr Ehemann sind vollschichtig erwerbstätig. Sie is...
REWIS RS 2001, 3698