31. Mai 2023 12. Zivilsenat
Eheaufhebungsbeschluss: Vorliegen einer Beschwer durch Feststellung eines Eheaufhebungsgrundes nur für einen Partner
...1313 Rn. 5; NK-BGB/Antomo 4. Aufl. § 1313 Rn. 14; aA wohl BeckOGK/Otto [Stand: 1. Oktober 2022] BGB § 1313 Rn. 8; Erman/Roth BGB 16./17. Aufl. § 1313 Rn. 3) und wäre daher von dem Gericht, das über de...
REWIS RS 2023, 5211
26. Mai 2015
Eheschließung zweier Lebenspartner nach Geschlechtsumwandlung des einen führt nicht zur Auflösung der Lebenspartnerschaft
...1313 BGB ff). 3. Nach Auffassung des Gerichts besteht aber auch keine gesetzliche Regelungslücke, die eine richterliche Rechtfortbildung dahingehend, dass die eingetragene Lebenspartnerschaft automati...
REWIS RS 2015, 10584
12. Mai 2016
Wirksamkeit der in Syrien geschlossenen Ehe einer zum Eheschließungszeitpunkt 14-Jährigen mit einem Volljährigen
...1313 BGB). Die Anwendung des fremden Rechts im konkreten Fall führt daher auch zu keinem Ergebnis, das aus der Sicht grundlegender deutscher Rechtsvorstellungen nicht mehr hinnehmbar ist. Dies wäre da...
AUSLANDVERFASSUNGEHEFAMILIENRECHTFLÜCHTLINGEKINDERKINDERBETREUUNGAUFENTHALTSRECHTOBERLANDESGERICHT BAMBERG
REWIS RS 2016, 11348
9. Juni 2022 4. Senat für Familiensachen
...1313 Rn. 7; MüKoBGB/Wellenhofer, 9. Aufl. 2022, § 1313 Rn. 9). Die Aufhebungsendentscheidung löst dementsprechend die Ehe ab Rechtskraft für die Zukunft auf (Johannsen/Henrich/Althammer, Familienrecht...
REWIS RS 2022, 6097
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