28. August 1998 6. Zivilsenat
...131Aus § 13 UrhG läßt sich ein solcher Anspruch nach den vorstehenden Ausführungen deshalb nicht herleiten, weil der Kläger damit nicht die Unterlassung der Bezeichnung eines anderen Urhebers an einem...
REWIS RS 1998, 748
6. März 2015 6. Zivilsenat
...13 UrhG vorsieht und der Antragsgegner hiergegen bis jedenfalls zum 11.08.2014 verstoßen hat, ist unbestritten. Aus der bereits eingetretenen Urheberrechtsverletzung folgt eine tatsächliche Vermutung ...
REWIS RS 2015, 14398
13. April 2018 6. Zivilsenat
...13 UrhG Rn. 21a; Dustmann in Fromm/Nordemann aaO § 13 UrhG Rn. 30; Schulze in Dreier/Schulze aaO Vor § 31 Rn. 287; Dreyer in Dreyer/Kotthoff/Meckel, Urheberrecht, 3. Aufl., § 13 UrhG Rn. 50).“ 43Entga...
REWIS RS 2018, 10769
29. November 1996 6. Zivilsenat
...13 = Bl.45 f). 9U.a. über die Verwendung der Bezeichnung "CHAPEAU BLEU" war ein Rechtsstreit zwischen Erben des Malers und der Fa. "Museum Boutique Intercontinental" (MBI) vor dem ...
REWIS RS 1996, 561
5. Mai 2015 15. Zivilsenat
...13.11.2013 dahin abzuändern, dass die einstweilige Verfügung aufgehoben und der zu Grunde liegende Antrag auch im Übrigen zurückgewiesen wird. 32Die Parteien beantragen ferner, die jeweilige Berufung ...
VERTRAUENSSCHUTZZIVIL- UND ZIVILVERFAHRENSRECHTBUNDESGERICHTSHOF (BGH)POLITIKERLITERATURPERSÖNLICHKEITENOBERLANDESGERICHT KÖLNALTKANZLEREIGENTUM
REWIS RS 2015, 11582
17. Mai 2023 6. Zivilsenat
...1374, 1375 Rn. 13 m.w.N.). 17Insoweit ist zunächst festzustellen, dass der tatsächliche Zugang des Antragsschriftsatzes bei der Verfahrensbevollmächtigten des Antragsgegners schon deshalb feststeht, w...
REWIS RS 2023, 4647
2. Juni 2023 6. Zivilsenat
...1374, 1375 Rn. 13 m.w.N.). 17Insoweit ist zunächst festzustellen, dass der tatsächliche Zugang des Antragsschriftsatzes bei der Verfahrensbevollmächtigten des Antragsgegners schon deshalb feststeht, w...
REWIS RS 2023, 3675
28. Oktober 2016 6. Zivilsenat
...136 – Pressefotos, Juris-Tz. 23, 26, 28; Senat, Urteil vom 25.01.2013, 6 U 168/12; Senat, Beschluss vom 23.05.2012, 6 U 79/12). Die Lizenz kann vom Gericht gemäß § 287 ZPO in freier Beweiswürdigung be...
REWIS RS 2016, 3123
6. Februar 2024 15. Zivilsenat
...13 Rn. 132 – 138 einerseits und Rn. 139 andererseits). Ohne diese - hier unverändert und auch im Verhältnis zum Beklagten zu 1) fortgeltenden - Erwägungen wäre seinerzeit denklogisch die Bestätigung d...
REWIS RS 2024, 1534