6. Juni 2016
Erfolgreiche Nichtzulassungsbeschwerde wegen Verfahrensmängeln
...126 SGG). Das SG hat aber hernach eine mündliche Verhandlung durchgeführt, denn ansonsten hätte es den Verbindungsbeschluss, für den in § 113 SGG keine Grundlage zu finden ist - ein Zusammenhang der S...
REWIS RS 2016, 10492
9. Juni 2016
Zulassung der Berufung wegen Vorliegens von Verfahrensfehlern
...126 SGG). Das SG hat aber hernach eine mündliche Verhandlung durchgeführt, denn ansonsten hätte es den Verbindungsbeschluss, für den in § 113 SGG keine Grundlage zu finden ist - ein Zusammenhang der S...
REWIS RS 2016, 10220
11. November 2021
Berufung, Revision, Klage, Verwendung, Schriftsatz, Offenlegung, Zeitpunkt, Verhandlung, Kostenentscheidung, Zulassung, Anschrift, Dritte, Abwesenheit, gemeinschaft, Zeitpunkt …
...126 SGG sei nicht zulässig gewesen, da der Beklagte eine solche nicht beantragt habe. Im Urteil des Sozialgerichts werde unwahr behauptet, dass der Kläger Wohnungsbesitzer sei. Auch habe er nicht beha...
REWIS RS 2021, 1137
14. November 2018
Merkzeichen RF, Zurückverweisung, Widerspruchsbescheid, mündliche Verhandlung, Rundfunkbeitragstaatsvertrag
...126 Rn 4; Aussprung in Roos / Wahrendorf, SGG, § 126 Rn 26) entscheiden. Die Klägerin war ordnungsgemäß zu diesem Termin geladen und in der Ladung auf die Möglichkeit einer Entscheidung im Falle ihres...
REWIS RS 2018, 1692
24. Februar 2016
Verfassungsmäßigkeit der Höhe der Regelbedarfe im Jahr 2013
...126 SGG; Sommer in Roos/ Wahrendorf, Sozialgerichtsgesetz, § 153 Rn.25). Anhaltspunkte dafür, dass ein Antrag auf Verlegung der mündlichen Verhandlung vor der Entscheidung im Verfahren beim SG eingega...
REWIS RS 2016, 15633
24. Februar 2016
Keine Reisekostenerstattung ohne Nachweis der entstandenen Reisekosten
...126 SGG; Sommer in Roos/ Wahrendorf, Sozialgerichtsgesetz, § 153 Rn.25). Anhaltspunkte dafür, dass ein Antrag auf Verlegung der mündlichen Verhandlung vor der Entscheidung im Verfahren beim SG eingega...
REWIS RS 2016, 15594
24. Februar 2016
Beschwerdewert der Berufung nach unsachgemäßer Klageverbindung
...126 SGG; Sommer in Roos/ Wahrendorf, Sozialgerichtsgesetz, § 153 Rn.25). Anhaltspunkte dafür, dass ein Antrag auf Verlegung der mündlichen Verhandlung vor der Entscheidung im Verfahren beim SG eingega...
REWIS RS 2016, 15604
21. November 2019
Leistungen, Einkommen, Bewilligung, Behinderung, Arzt, Berufung, Bescheid, Bedarfsgemeinschaft, Altersrente, Widerspruchsbescheid, Merkzeichen, Verwaltungsverfahren, Regelbedarf, Attest, Grad …
...126 SGG). Für eine Aufhebung des Termins im Hinblick darauf, dass die Klägerin um eine Verlegung gebeten hatte, bestand kein Anlass. Soweit die Klägerin und ihr Bevollmächtigter vortragen, krankheits-...
REWIS RS 2019, 1255
15. März 2017
Hauterkrankung, Verletztenrente, Berufskrankheitenverordnung, Hinreichende Wahrscheinlichkeit, ursächlicher Zusammenhang
...126 Rn 4; Aussprung in Roos/Wahrendorf, SGG, § 126 Rn 26) entschieden, nachdem für die ordnungsgemäß geladene Klägerin im Termin vom 15.03.2017 niemand erschienen ist. Dabei hat der Senat auch berücks...
REWIS RS 2017, 14008
15. März 2017
Tonerstaubexposition durch Laserdrucker am Arbeitsplatz
...126 Rn 4; Aussprung in Roos/Wahrendorf, SGG, § 126 Rn 26) entschieden, nachdem für die ordnungsgemäß geladene Klägerin im Termin vom 15.03.2017 niemand erschienen ist. Dabei hat der Senat auch berücks...
REWIS RS 2017, 13998