16. März 2010 24. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "magic light/MAGIC (Gemeinschaftsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft - Warenähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – …
...125b MarkenG. 21 Ob Verwechslungsgefahr im Sinne dieser Vorschriften vorliegt, ist im Einzelfall unter Berücksichtigung aller maßgeblichen Faktoren, insbesondere...
REWIS RS 2010, 8490
9. November 2010 24. Senat
Markenbeschwerdeverfahren - "Simpresso/surpresso" – weder klangliche noch schriftbildliche Verwechslungsgefahr -
...125b MarkenG unterliegen.22 Ob Verwechslungsgefahr im Sinne dieser Vorschrift vorliegt, ist im Einzelfall unter Berücksichtigung aller maßgeblichen Faktoren, insbesondere der Identität ...
REWIS RS 2010, 1584
16. März 2010 24. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "Accel (Bildmarke)/accelerate" – keine Verwechslungsgefahr
...125b MarkenG unterliegen. 26 Ob Verwechslungsgefahr im Sinne dieser Vorschriften vorliegt, ist im Einzelfall unter Berücksichtigung aller maßgeblichen Faktoren, ...
REWIS RS 2010, 8479
8. Februar 2011 24. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "Lotto/lotto (Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft …
...125b MarkenG unterliegen (wobei § 42 Abs. 2 Nr. 1 hier noch in der alten, bis zum 30. September 2009 gültigen Fassung anzuwenden ist; vgl. § 165 Abs. 2 MarkenG n. F.).24 Ob Verwechslung...
REWIS RS 2011, 9685
24. März 2022 30. Senat
Markenbeschwerdesache – "Coachella (Wortmarke) /COACHELLA (Unionswort-/bildmarke)" - Keine Verwechslungsgefahr – kein Bekanntheitsschutz
...125b MarkenG zu löschen, ohne dass es einer Klärung bedürfe, ob darüber hinaus auch ein Löschungsgrund nach §§ 9 Abs. 1 Nr. 3, 125b MarkenG vorliege.13 Hiergegen richtet sich die Beschw...
REWIS RS 2022, 519
11. Mai 2011 24. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "46/46 (Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)" – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit im Bereich Informationsvermittlung, Telekommunikation und …
...125b MarkenG (wobei § 42 Abs. 2 Nr. 1 hier noch in der alten, bis zum 30. September 2009 gültigen Fassung anzuwenden ist; vgl. § 165 Abs. 2 MarkenG n. F.) der Erfolg zu versagen.21 Ob V...
REWIS RS 2011, 6799
4. Mai 2010 24. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "LiveLink (Wort-Bild-Marke/LIVELINK (Gemeinschaftsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – keine Verwechslungsgefahr
...125b MarkenG unterliegen. Ob Verwechslungsgefahr im Sinne dieser Vorschriften vorliegt, ist im Einzelfall unter Berücksichtigung aller maßgeblichen Faktoren, insbesondere der Identität bzw. Ähnlichkei...
REWIS RS 2010, 6955
1. Februar 2011 24. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "Con4Soft/CONSOFT (Wort-Bild-Marke)" – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität – zur Kennzeichnungskraft – keine …
...125b MarkenG (wobei § 42 Abs. 2 Nr. 1 hier noch in der alten, bis zum 30. September 2009 gültigen Fassung anzuwenden ist; vgl. § 165 Abs. 2 MarkenG n. F.) gegeben ist, muss im Einzelfall unter Berücks...
REWIS RS 2011, 9911
23. Februar 2010 24. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "Noor/noor (Wort-Bild-Marke/Gemeinschaftsmarke)" – keine Warenähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr
...125b MarkenG unterliegen (wobei § 42 Abs. 2 Nr. 1 hier noch in der alten, bis zum 30. September 2009 gültigen Fassung anzuwenden ist; vgl. § 165 Abs. 2 MarkenG n. F.).26 Ob Verwechslung...
REWIS RS 2010, 9071
18. Dezember 2014 24. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – „aerolex/AEREX (Gemeinschaftsmarke)“ – Waren- und Dienstleistungsidentität, Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – schriftbildliche Verwechslungsgefahr
...125b MarkenG.28 Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr für das Publikum ist nach ständiger Rechtsprechung sowohl des Europäischen Gerichtshofes als auch des Bundesgerichtshofes unter B...
REWIS RS 2014, 100
12. August 2022 26. Senat
Markenbeschwerdesache – Löschungsverfahren – „ROLESS FURNISHING“ (Wort-/Bildmarke) / „ROLEX“ (international registrierte Wortmarke) – überragende Bekanntheit
...125b MarkenG, Art. 189 UMV bestehe, da es an einer Ähnlichkeit der Waren fehle. Im Umfang der Löschungsanordnung bestehe jedoch ein Löschungsgrund gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 3 i.V.m. § 125b MarkenG, Art. 9 ...
REWIS RS 2022, 7616
5. August 2014 24. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – „Tecoflon/TECNOFLON (Gemeinschaftsmarke)“ – Warenidentität – klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
...125b MarkenG.24 Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr für das Publikum ist nach ständiger Rechtsprechung sowohl des Europäischen Gerichtshofes als auch des Bundesgerichtshofes unter B...
REWIS RS 2014, 3622
15. Oktober 2013 24. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "Triflex ProThan/Protan (Gemeinschaftsmarke)" - Warenidentität – klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr - zur Kennzeichnungskraft
...125b MarkenG.22 Der Senat konnte im schriftlichen Verfahren entscheiden, nachdem die Verfahrensbeteiligten mit Schriftsätzen vom 30. und 31. Juli 2012 ihr Einverständnis damit erklärt h...
REWIS RS 2013, 2010
10. Mai 2011 24. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "MED in Germany/mediG med in Germany (Wort-Bild-Marke)/med. in germany (Gemeinschaftsmarke)" - zur Kennzeichnungskraft …
...125b MarkenG unterliegen.33 Ob Verwechslungsgefahr im Sinne dieser Vorschriften vorliegt, ist im Einzelfall unter Berücksichtigung aller maßgeblichen Faktoren, insbesondere der Identitä...
REWIS RS 2011, 6893
15. Oktober 2013 24. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "Triflex ProThan Detail/Protan (Gemeinschaftsmarke)" - Warenidentität – klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr - zur …
...125b MarkenG.23 Der Senat konnte im schriftlichen Verfahren entscheiden, nachdem die Verfahrensbeteiligten mit Schriftsätzen vom 30. und 31. Juli 2012 ihr Einverständnis damit erklärt h...
REWIS RS 2013, 1960
22. Juni 2010 24. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "ARVOR (IR-Marke)/FAVOR (Gemeinschaftsmarke)" – zu den beteiligten Verkehrskreisen – Durchschnittsverbraucher – Fachpublikum – …
...125b MarkenG. 31 Ob Verwechslungsgefahr im Sinne dieser Vorschriften vorliegt, ist im Einzelfall unter Berücksichtigung aller maßgeblichen Faktoren, insbesondere...
REWIS RS 2010, 5623
9. Oktober 2020 29. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – „Mona Bella COMFORT (Wort-Bildmarke/Mona (Unionsmarke)“ – teilweise Warenidentität – keine klangliche, schriftbildliche und …
...125b MarkenG und Art. 15 UMV.17 In der mündlichen Verhandlung hat der anwaltliche Vertreter der Beschwerdeführerin zudem erklärt, dass die Beschwerdeführerin auch weiterhin jedenfalls m...
REWIS RS 2020, 260