4. Dezember 2018
Bildung eines Durchschnittseinkommens
...SGB II abzusetzenden Beträge mit Ausnahme der in § 11a SGB II genannten Einnahmen (§ 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II). Laufende Einnahmen sind für den Monat zu berücksichtigen, in dem sie zufließen (§ 11 Abs....
REWIS RS 2018, 889
14. Februar 2024 11. Kammer
Krankengeldzahlung, Krankengeldgewährung, Krankengeldleistungen, Keine Nachzahlung, Klärungsbedürftigkeit, Widerspruchsbescheid, Änderungsbescheid, Landessozialgericht, Einmalige Einnahme, Arbeitsentgelt, Erwerbsfähige Leistungsberechtigte, Sozialgerichtsgesetz, …
...SGB II. 25Darüber hinaus war der Kläger auch in der Zeit vom 01.11.2021 bis 30.04.2022 hilfebedürftig nach § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB II i.V.m. §§ 9, 11, 12 SGB II. Hilfebedürftig ist nach § 9 SGB II...
REWIS RS 2024, 606
27. September 2017
Berücksichtigung des Trinkgelds bei der Berechnung der Kosten für Unterkunft und Heizung
...11a Abs. 5 Nr. 2 SGB II). Wie ausgeführt handelt es sich um Arbeitslohn. Für diese hat der Gesetzgeber abschließend in § 11b SGB II Absetzbeträge festgelegt. Von § 11a Abs. 5 Nr. 2 SGB II erfasst werd...
REWIS RS 2017, 4626
27. Juli 2017
Bis zum Zufluss von Wohngeld sind Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts zu gewähren
...SGB II und nicht von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II ausgeschlossen. 24Der Begriff der Hilfebedürftigkeit im Sinne von § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB II wird in § 9 SGB II ...
REWIS RS 2017, 7221
30. April 2021
Einkommensberücksichtigung, Grobe Fahrlässigkeit, Grundsicherung für Arbeitsuchende, Irrtümliche Kindergeldnachzahlung trotz Erstattungsanspruchs des Grundsicherungsträgers, kein wertmäßiger Zuwachs …
...SGB X, 2. Aufl., § 45 SGB X (Stand: 16.04.2021), Rn. 94). 48(4) Für eine Rücknahme nach § 45 Abs. 2 Satz 1 SGB X fehlt es an einer Ermessensausübung. § 40 Abs. 2 Nr. 3 SGB II i.V.m. § 330 Abs. 2 SGB I...
REWIS RS 2021, 6283