24. Mai 2017
Einrichtung einer Außenstelle des ermächtigten Sozialpädiatrischen Zentrums
...119 SGB V zugrunde liegende Zentrumsgedanke entgegen. 11Die Beigeladene zu 2) pflichtete mit Schriftsatz vom 16.10.2015 den Ausführungen des Beklagten bei. Insbesondere der in § 119 SGB V angelegte Ze...
REWIS RS 2017, 10350
27. Oktober 2015
Keine Außenstelle eines ermächtigten Sozialpädiatrischen Zentrums mangels Versorgungsfunktion
...119 SGB V zugrunde liegende Zentrumsgedanke entgegen. 19Die Beigeladene zu 2) pflichtete mit Schriftsatz vom 16.10.2015 den Ausführungen des Beklagten bei. Insbesondere der in § 119 SGB V angelegte Ze...
REWIS RS 2015, 3232
17. Februar 2016 6. Senat
Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigung Sozialpädiatrischer Zentren - gesetzliche Regelungen zur Bedarfsabhängigkeit genügen den verfassungsrechtlichen Anforderungen …
...SGB V, § 119 RdNr 3) dieser Zentren soll auf die Kinder- und Jugendlichen konzentriert werden, die gerade auf diese Leistungen angewiesen sind. Dies folgt neben § 119 Abs 1 SGB V auch aus dem in § 70 ...
REWIS RS 2016, 16148
21. März 2018 6. Senat
(Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigung von Sozialpädiatrischen Zentren - keine analoge Anwendung von § 118 Abs …
...119 SGB V ermächtigt ist, die Errichtung einer Zweigstelle bzw. Zweigpraxis zur Ermächtigung bzw. Genehmigung grundsätzlich möglich, dies analog § 24 Ärzte-ZV und analog § 118 Abs. 4 SGB V oder aus an...
REWIS RS 2018, 11959
29. Juni 2011 6. Senat
Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigung und Vergütung sozialpädiatrischer Zentren - Sicherstellung einer ausreichenden sozialpädiatrischen Versorgung durch …
...SGB V maßgebend sind (vgl Engelhard in Hauck/Noftz, SGB V, Stand April 2011, K § 85 RdNr 106a).11 Nach den Regelungen des § 119 SGB V setzt der Anspruch auf eine Ermächtigung für ein SP...
REWIS RS 2011, 5339
28. November 2023 13. Kammer
Widerspruchsverfahren, Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung, Streitwertfestsetzung, Isolierte Anfechtung, Anfechtungsbefugnis, Auslegung von Prozeßerklärungen, Fortsetzungsfeststellungsinteresse, Anderweitige Rechtshängigkeit, …
...119 SGB V handelt. Geht es jedoch nicht um eine Ermessensentscheidung der Zulassungsgremien nach § 119 Abs. 1 Satz 1 SGB V, sondern um einen Anspruch nach § 119 Abs. 1 Satz 2 SGB V, so hängt dieser au...
REWIS RS 2023, 10025
23. Februar 2011 4. Senat
Eingruppierung einer Logopädin nach den Arbeitsvertragsrichtlinien der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen
...119 SGB V. Im SPZ sind etwa 40 Mitarbeiter beschäftigt, darunter Ärzte, Psychologen, Physiotherapeuten, Ergotherapeuten und Sozialpädagogen sowie - auf Vollzeitstellen umgerechnet - 2,25 Logopädinnen....
REWIS RS 2011, 9232
26. Januar 2022 6. Senat
Vertragspsychotherapeutische Vergütung - Strukturzuschlag in Abhängigkeit von Versorgungsauftrag und Auslastungsgrad - Maximalpunktzahl - keine unmittelbare …
...SGB V über Form und Inhalt der Abrechnungsunterlagen für die Einrichtungen nach §§ 117 bis 119 SGB V zwischen dem GKV-Spitzenverband und der Deutschen Krankenhausgesellschaft in der jeweils gültigen F...
REWIS RS 2022, 1724
17. Dezember 2013 1. Senat
(Krankenversicherung - isolierte ambulante ärztliche Krankenbehandlung in Form zulässiger Psychotherapie - keine medizinische Rehabilitation - …
...SGB VIII, SGB IX und SGB XII maßgeblichen Regelungssystematik des SGB V, die unmittelbar für die Beklagte gilt. Das SGB V unterscheidet "isolierte" ambulante psychologische Versorgung von Ki...
REWIS RS 2013, 220
23. März 2023 6. Senat
Vertragsärztliche Versorgung - psychiatrische Institutsambulanz - kein Erfordernis einer von der Leitung des Krankenhauses zu …
...119, 119a, § 119c SGB V) den Schluss zulasse, dass jedes ermächtigte Institut einer eigenständigen fachärztlichen Leitung unterstellt werde. Dem liegt die nicht zutreffende Annahme zugrunde, dass Adre...
REWIS RS 2023, 2881
16. November 2011 4. Senat
Eingruppierung einer Physiotherapeutin nach den Arbeitsvertragsrichtlinien der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen - Stellenbeschreibung als …
...119 SGB V. Hier werden Entwicklungsstörungen und -verzögerungen sowie drohende oder bestehende Behinderungen bei Kindern und Jugendlichen ambulant behandelt. Jährlich werden ca. 2.200 Patienten sowohl...
REWIS RS 2011, 1405
13. Mai 2015 6. Senat
Krankenversicherung - Vergütungsfestsetzung für Leistungen eines sozialpädiatrischen Zentrums durch Schiedsstelle - Angelegenheit des Vertragsarztrechts - …
...SGB V. Davon sind die Klagen der Leistungserbringer gegen die Krankenkassen auf Vergütung der Leistungen nach § 119 SGB V gemäß § 120 Abs 2 SGB V umfasst. Die Formulierung "Klagen wegen der Vergü...
REWIS RS 2015, 11155
7. Juli 2021
Leistungen, Krankenversicherung, Versorgung, Bescheid, Genehmigung, Auswahlverfahren, Vertragsarzt, Vergleich, Krankenkasse, Absenkung, Zeitpunkt, Beteiligung, Leistung, Befruchtung, gesetzlichen …
...SGB V, einem Verfahren „sui generis“ entsprechend § 103 Abs. 3 a SGB V bedarf es nicht. 3. Die Regelung des § 121a SGB V verstößt nicht gegen die sogenannte Wesentlichkeitstheorie als Ausfluss des Vo...
REWIS RS 2021, 4257
16. November 2011 4. Senat
Eingruppierung einer Physiotherapeutin nach den Arbeitsvertragsrichtlinien der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen - Stellenbeschreibung als …
...119 SGB V. Hier werden Entwicklungsstörungen und -verzögerungen sowie drohende oder bestehende Behinderungen bei Kindern und Jugendlichen ambulant behandelt. Jährlich werden ca. 2.200 Patienten sowohl...
REWIS RS 2011, 1371
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