25. September 2014 IX. Zivilsenat
...1184 BGB (Böttcher, ZVG, 5. Aufl., § 128 Rn. 6; Palandt/Bassenge, BGB, 73.Aufl., § 1184 Rn. 6 aE) und damit um eine Buchhypothek (§1185 Abs.1 BGB). Sie dürfte aufgrund der von der V. GmbH am 27.Oktobe...
REWIS RS 2014, 2628
10. Dezember 2020 9. Zivilsenat
Restschuldbefreiung für den Insolvenzschuldner: Anspruch auf Erteilung einer Löschungsbewilligung für eine vor Insolvenzeröffnung eingetragenen Zwangshypothek
...1184 BGB. Als solche ist sie streng akzessorisch. Das Recht des Vollstreckungsgläubigers aus der Hypothek bestimmt sich nur nach der Forderung. Erlischt die Forderung nach Eintragung der Hypothek, so ...
MDR 2021, 193WM2021,74REWIS RS 2020, 1162
5. Juli 2013 V. Zivilsenat
...1184 BGB) zu Recht an, dass die Zah-lungen dann ohne rechtlichen Grund im Sinne des § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 BGB erfolgtwären, wenn bei ihrer Vornahme die den Zwangshypotheken zu-grunde liegenden Fo...
REWIS RS 2013, 4383
5. Juli 2013 5. Zivilsenat
Bereicherungsrechtlicher Rückforderungsanspruch bei Zahlung wegen drohender Zwangsvollstreckung auf eine durch Verjährung dauerhaft einredebehaftete Forderung; Rückforderungsanspruch …
...1184 BGB) zu Recht an, dass die Zahlungen dann ohne rechtlichen Grund im Sinne des § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 BGB erfolgt wären, wenn bei ihrer Vornahme die den Zwangshypotheken zugrunde liegenden For...
REWIS RS 2013, 4385
13. September 2001 V. Zivilsenat
...1184, 1185 Abs. 2 BGBanwendbare - Vorschrift des § 1115 Abs. 1 BGB, wonach der materiell-rechtliche Forderungsinhaber als Gliger im Grundbuch anzugeben sei.Die beiden Gerichte sind damit unterschiedli...
REWIS RS 2001, 1356