29. Juli 2015
Maßgeblicher Zeitpunkt für dei Beurteilung der Aussicht auf Erfolg im Rahmen der Beschwerde gegen eine …
...118 SGG i. V. m. §§ 415 ff. ZPO zu verwerten und ihm im Rahmen der freien richterlichen Beweiswürdigung gemäß § 128 Abs. 1 SGG zu folgen. Dabei hat das BSG klargestellt, dass es sich bei einem von ein...
REWIS RS 2015, 7331
15. Dezember 2015
Anerkennung weiterer Schädigungsfolgen nach § 48 SGB X und § 44 SGB X
...118 SGG i. V. m. §§ 415 ff. Zivilprozessordnung zu verwerten und ihm im Rahmen der freien richterlichen Beweiswürdigung gemäß § 128 Abs. 1 SGG zu folgen. Dabei hat das BSG klargestellt, dass es sich b...
REWIS RS 2015, 620
17. Juni 2015
LSG Bayern: Objektive Beweislast bei seelisch bedingten Störungen
...118 SGG i. V. m. § 406 Abs. 2 ZPO). Die Ausführungen der Dr. Z. im Gutachten lassen keine Voreingenommenheit erkennen. Im Übrigen weichen deren tatsächliche Feststellungen auch nicht erheblich von den...
REWIS RS 2015, 9554
11. Juli 2017
Fehlender Nachweis der Kausalität für Impfschaden bei Sechsfachimpfung
...118 SGG i.V.m. §§ 415 ff. ZPO zu verwerten und ihm im Rahmen der freien richterlichen Beweiswürdigung gemäß § 128 Abs. 1 SGG zu folgen. Dabei hat das BSG klargestellt, dass es sich bei einem von einem...
REWIS RS 2017, 8217
20. Juni 2017
Zur Beweiswürdigung widersprechender Gutachten
...118 SGG i.V.m. § 415 ZPO in Betracht kommen. In der Rechtsprechung des BVerfG und einiger obersten Gerichtshöfe wird aber eine Fernwirkung nicht abgelehnt (vgl. Wagner in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SG...
REWIS RS 2017, 9361
20. März 2019
Rentenversicherungsrecht: Anspruch auf Änderung der Versicherungsnummer bzw. des Geburtsdatums
...118 SGG die besonderen Beweisregeln der §§ 415 bis 419 ZPO bzw. die §§ 437 bis 440 ZPO entsprechend (BSG, Urteil vom 28.04.2004 - B 5 RJ 33/03 R -, juris). Dabei besteht nach den hier auch zu beachten...
REWIS RS 2019, 9093
29. September 2015
Vertagungsantrag eines unvertretenen Klägers, Bestimmung des Streitgegenstands
...118 SGG i. V. m. §§ 415 ff. Zivilprozessordnung zu verwerten und ihm im Rahmen der freien richterlichen Beweiswürdigung gemäß § 128 Abs. 1 SGG zu folgen. Dabei hat das BSG klargestellt, dass es sich b...
REWIS RS 2015, 4657
14. April 2021
MdE nach unfallbedingten Augenverletzungen.
...1188/60 und vom 29. 5.1962 - 7/9 RV 634/60 -, alle juris). Auch völlige Erwerbsunfähigkeit steht als unfallfremder „Nachschaden“ einer Verletztenrente nur dann entgegen, wenn sie bereits bestanden hat...
REWIS RS 2021, 6966