17. Juni 2020
Vertrags(zahn) arztangelegenheiten
...116 SGB V i.V.m. § 31 a Abs. 1 Satz 2 Ärzte-ZV auszugehen ist, kommen nur Versorgungsangebote in Betracht, die sich als für die Patienten zumutbare Versorgungsangebote erweisen. Versorgungsangebote si...
REWIS RS 2020, 8181
7. Januar 2020
Ermächtigung zur Konsiliartätigkeit eines Arztes
...116 SGB V i.V.m. § 31a Abs. 1 S.2 Ärzte-ZV ist unzulässig, wenn der Zeitraum, für den die Ermächtigung begehrt wird und regelmäßig erteilt wird (Zweijahreszeitraum), abgelaufen ist. Die begehrte Regel...
REWIS RS 2020, 8114
5. Oktober 2016
Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung einer Klage im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung
...SGB V ermächtigt sei. Der Normgeber habe keine Klarheit darüber geschaffen, ob bei der Konstellation des vom Beigeladenen geleiteten pathologischen Instituts eine Institutsermächtigung nach § 117 SGB ...
REWIS RS 2016, 4466
20. Juni 2018
Vertrags(zahn)arztangelegenheiten
...116 SGB V noch Belegarzt im Sinne von § 39 Bundesmantelvertrag-Ärzte (BMV-Ä). Vielmehr ist er zum einen Vertragsarzt mit einem hälftigen Versorgungsauftrag, zum anderen Chefarzt im Klinikum C-Stadt (z...
REWIS RS 2018, 7432
25. Mai 2022
Bescheid, Leistungen, Genehmigung, Rechtsanwaltskosten, Gemeinschaftspraxis, Widerspruch, Krankheit, Zulassung, Vereinigung, Verpflichtungsklage, Genehmigungsverfahren, Aufhebung, Leistungserbringung, Berichtigung, Sinn …
...SGB V oder im Rahmen einer Ermächtigung zum Beispiel nach § 116 SGB V (BSG, Urteil vom 24.11.1993, Aktenzeichen 6 RKa 70/91). Die vertragsärztliche Tätigkeit ist persönlich auszuüben (§ 32 Ärzte-ZV). ...
REWIS RS 2022, 3441
16. März 2022
Leistungen, Verwaltungsakt, Staatsanwaltschaft, Versorgung, Leistungserbringung, Arzt, Anfechtungsklage, Amtsermittlungspflicht, Chefarzt, Aufhebung, Verwaltungsverfahren, Verfahrensfehler, Genehmigung, Krankenhaus, Sinn …
...SGB X auszugehen. 4. Nach § 120 SGB V (§ 120 Abs. 1 S. 3 SGB V) wird die den ermächtigen Krankenhausärzten zustehende Vergütung für diese vom Krankenhausträger mit der Kassenärztlichen Vereinigung ab...
REWIS RS 2022, 640
7. Juli 2021
Leistungen, Krankenversicherung, Versorgung, Bescheid, Genehmigung, Auswahlverfahren, Vertragsarzt, Vergleich, Krankenkasse, Absenkung, Zeitpunkt, Beteiligung, Leistung, Befruchtung, gesetzlichen …
...SGB V, einem Verfahren „sui generis“ entsprechend § 103 Abs. 3 a SGB V bedarf es nicht. 3. Die Regelung des § 121a SGB V verstößt nicht gegen die sogenannte Wesentlichkeitstheorie als Ausfluss des Vo...
REWIS RS 2021, 4257