21. April 1998 2. Strafsenat
...115 StPO verkündet worden, weshalb eine Berücksichtigung insoweit nicht in Betracht kam. Die Strafkammer hat in ihrem Eröffnungsbeschluß ausgeführt, weshalb sie eine analoge Anwendung des § 115 StPO n...
REWIS RS 1998, 493
22. Januar 1998 2. Strafsenat
...115 StPO konkretisiert wird, zu dem erweiterten und ergänzten Haftbefehl gegenüber dem für die Anhörung nach §115 StPO zuständigen Haftrichter äußern können (so schon OLG Hamm JMBl. NW 1979, 191 f.). ...
REWIS RS 1998, 293
5. Februar 2009 3. Strafsenat
...115 StPO an das Landgericht zurückzugeben. 11§ 115 StPO, der bestimmt, den Beschuldigten nach Ergreifung auf Grund eines Haftbefehls von dem zuständigen Richter vor der Entscheidung über die Aufrechte...
REWIS RS 2009, 5222
22. April 2021 4. Strafsenat
...115a StPO am 28.03.2017 erklärte der Freigesprochene, dass er im Jahre 2015 der Polizei in X mitgeteilt habe, dass er sich in Pflege in der F-Straße ## befinde. Das habe er auch den Behörden mitgeteil...
REWIS RS 2021, 6618
29. Dezember 2008 3. Strafsenat
...115 StPO; OLG Hamburg NStZ-RR 2003, 346; OLG Hamm Beschl. v. 14.11.2007 – 2 Ws 342/07), da jedenfalls die angegriffene Haftbescheidung (der Haftfortdauerbeschluss gem. § 268b StPO) sich zur Begründung...
REWIS RS 2008, 10
18. Dezember 2017 3. Strafsenat
...115 StPO erforderliche Vorführung ist erfolgt, die Beschuldigte wurde am 24. November 2017 angehört und es wurde der Unterbringungsbefehl verkündet. 50d) 51Das Landgericht hat auch eine Außervollzugse...
REWIS RS 2017, 425