19. Januar 2021 5. Zivilkammer des Landgerichts
...1136 BGB zeige – gerade auch bei der grundpfandrechtlichen Belastung von Grundstücken gewahrt wissen wolle. Dem Kreditgeber sei in derartigen Fällen eine vorzeitige Kreditabwicklung auch zumutbar, wen...
REWIS RS 2021, 9415
4. März 1999 18. Zivilsenat
...1136 BGB, daß eine solche unzumutbare Beeinträchtigung nicht rechtens sei. Dieser Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes schließt sich der Senat an. 7Ein solcher oder ein vergleichbarer Fall hat im Ja...
REWIS RS 1999, 463
11. August 2020 Abt. 106
...1136 BGB an. Nach dieser Vorschrift ist eine Vereinbarung, durch die sich der Eigentümer dem Gläubiger gegenüber verpflichtet, das Grundstück nicht zu veräußern oder nicht weiter zu belasten, nichtig....
REWIS RS 2020, 5814
4. Dezember 2002 13. Zivilsenat
...1136 BGB an. Nach dieser Vorschrift ist eine Vereinbarung, durch die sich der Eigentümer dem Gläubiger gegenüber verpflichtet, das Grundstück nicht zu veräußern oder nicht weiter zu belasten, nichtig....
REWIS RS 2002, 364
6. Dezember 2018 5. Zivilsenat
Eigentumsumschreibung im Wohnungsgrundbuch: Widerruflichkeit der Zustimmung zur Veräußerung des Wohnungseigentums
...1136 BGB umstritten ist (dafür Bärmann/Suilmann, WEG, 14. Aufl., § 12 Rn. 28; Palandt/Wicke, BGB, 78. Aufl., § 12 WEG Rn. 6; dagegen Grziwotz in Jennißen, WEG, 5. Aufl., § 12 Rn. 20; Staudinger/Kreuze...
MDR 2019, 731-732REWIS RS 2018, 780
8. Juli 2019
Aufrechnungsklausel und Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages
...1136 BGB zeigt - gerade auch bei der grundpfandrechtlichen Belastung von Grundstücken gewahrt wissen will (unter Hinweis auf BGHZ 76, 371, 373). Dem Kreditgeber ist in derartigen Fällen nach Ansicht d...
REWIS RS 2019, 5696
6. Dezember 2018 5. Zivilsenat
Grundbuchsache: Anwendbare Vorschriften auf die Bestellung eines Nießbrauchs an einem übertragbaren Recht; Zustimmungsvorbehalt bei Bestellung …
...1136 BGB umstritten ist (dafür Bärmann/Suilmann, WEG, 14. Aufl., § 12 Rn. 28; Palandt/Wicke, BGB, 78. Aufl., § 12 WEG Rn. 6; dagegen Grziwotz in Jennißen, WEG, 5. Aufl., § 12 Rn. 20; Staudinger/Kreuze...
MDR 2019, 664-665REWIS RS 2018, 766
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