6. Juni 2016
Erfolgreiche Nichtzulassungsbeschwerde wegen Verfahrensmängeln
...113 SGG keine Grundlage zu finden ist - ein Zusammenhang der Streitsachen ist nicht erkennbar -, nicht verkünden können (§ 133 SGG). Im Rahmen des Berufungsverfahrens kann dann auch geklärt werden, ob...
REWIS RS 2016, 10492
9. Juni 2016
Zulassung der Berufung wegen Vorliegens von Verfahrensfehlern
...113 SGG keine Grundlage zu finden ist - ein Zusammenhang der Streitsachen ist nicht erkennbar -, nicht verkünden können (§ 133 SGG). Im Rahmen des Berufungsverfahrens kann dann auch geklärt werden, ob...
REWIS RS 2016, 10220
18. Mai 2018
Unzulässigkeit der Beschwerde gegen einen Trennungsbeschluss
...113 SGG) unzulässig. Die Beschwerde ist daher zu verwerfen, wobei zusätzlich darauf hinzuweisen wird, dass dem Trennungsbeschluss keine Anhörung vorausgehen und er auch nicht begründet werden muss (§ ...
REWIS RS 2018, 8858
5. Mai 2015
wegen einstweiliger Anordnung;
...113 SGG bzw. § 202 SGG i. V. m. § 145 Zivilprozessordnung (ZPO) und danach an eine Verweisung des abgetrennten Schmerzensgeldanspruches an das Zivilgericht zu denken. Für eine bei den hierfür unzustän...
REWIS RS 2015, 11590
26. November 2015
Wert des Beschwerdegegenstandes bei verbundenen Klageverfahren
...113 Abs. 1 SGG). Prozessrechtlich sind diese Verfahren aber selbstständig geblieben (vgl. Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl., § 113 Rn. 4). Werden mit einer Berufung allerdings m...
REWIS RS 2015, 1641
21. Januar 2016
Anspruch auf Erstattung von Rehabilitationskosten
...113 SGG erfolgt, aber offensichtlich richterlich gebilligt worden. Während eine stillschweigende Verbindung für unzulässig angesehen wird, ist dies für eine stillschweigende Trennung bisher offengelas...
REWIS RS 2016, 17302
16. März 2017
Aufhebung und Erstattung überzahlter Leistungen nach dem SGB II
...113 Abs. 1 SGG). Prozessrechtlich sind diese Verfahren aber selbstständig geblieben (vgl. Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer a.a.O. § 113 Rn. 4). Werden mit einer Berufung allerdings mehrere sel...
REWIS RS 2017, 13878