17. Juli 2008 IX. Zivilsenat
...1122 Rn. 5; Soergel/Konzen, aaO § 1122 Rn. 3). 4 2. Soweit die Nichtzulassungsbeschwerde eine Verletzung des Willkür-verbots (Art. 3 Abs. 1 GG) beanstandet, fehlt der Rüge ebenfalls die Entschei-du...
REWIS RS 2008, 2772
6. Dezember 2017 12. Zivilsenat
Vermieterpfandrecht: Fahrzeug des Mieters als von dem Pfandrecht umfasster Gegenstand; Erlöschen des Pfandrechts bei Entfernung …
...1122 BGB), bei dem die gleiche Problematik hinsichtlich des Umfangs der Haftung bestehe, einhellig die Auffassung vertreten, dass unter den Begriff der Entfernung nur die für dauernd geplante Wegschaf...
MDR 2018, 266-267WM2018,248REWIS RS 2017, 1165
6. Dezember 2017 XII. Zivilsenat
...1122 Rn.8; Trenk-Hinterberger ZMR 1971, 229, 330).Ein damit vergleichbarer Zusammenhang wird in §562a Satz1 BGB nicht hergestellt.Für das Vermieterpfandrechtenthält das Gesetz auch keine dem§1122 Abs....
REWIS RS 2017, 1198
2. Dezember 2005 V. Zivilsenat
...1122 BGB setzt die Enthaftung von Bestandteilen jedenfalls stets deren Entfernung vom Grund-stück voraus. Die hypothekarische Haftung der Leitungen, die ehemals Be-standteile waren, bleibt mithin bis ...
REWIS RS 2005, 487