Gesetze des Bundes
Gesetze der Länder
Gesetzesänderungen mit Synopse
Alle aktuellen Inhalte
REWIS LEGAL CHRONICLE
REWIS Benachrichtigungen
Vernetzen Sie Ihre Texte mit hunderttausenden Urteilen und Paragrafen
Erstellen Sie einen beweisbaren Zustandsbericht über Webseiten und deren Eigenschaften.
Die App für Juristen
8. Oktober 2020 3. Zivilsenat
Allgemeine Geschäftsbedingungen einer Rehaklinik: Wirksamkeit des Ausschlusses des außerordentlichen Kündigungsrechts des Patienten; Wirksamkeit einer Klausel …
...SGB V. Danach haben Mütter (und Väter) - wie bereits ausgeführt - einen Anspruch auf stationäre Versorgung in einer speziellen Vorsorgeeinrichtung, mit der ein Vertrag nach § 111a SGB V besteht. Regel...
ZIVIL- UND ZIVILVERFAHRENSRECHTBUNDESGERICHTSHOF (BGH)SCHADENSERSATZALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)KRANKENHÄUSER
MDR 2021, 284-286WM 2022, 429 REWIS RS 2020, 842
Entscheidung noch nicht verfügbar? Wir benachrichtigen Sie gerne!
Bitte beachten Sie die Informationen zur Abdeckung unseres Index.
Schnellsuche
Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.