13. Dezember 2022 12. Senat
Sozialgerichtliches Verfahren - Antrag auf Videoverhandlung - nötige Vorlaufzeit - kurzfristige Antragstellung - Ablehnung des …
...110a SGG regelt eine Ausnahme von der grundsätzlich erforderlichen Anwesenheit des Beteiligten am Ort der mündlichen Verhandlung (vgl Böttiger in Fichte/Jüttner, SGG, 3. Aufl 2020, § 110a RdNr 5). Nac...
REWIS RS 2022, 8766
9. März 2022 7. Senat
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Anspruch auf rechtliches Gehör - mündliche Verhandlung in …
...110a SGG regelt eine Ausnahme von der grundsätzlich erforderlichen Anwesenheit des Beteiligten am Ort der mündlichen Verhandlung (vgl Böttiger in Fichte/Jüttner, SGG, 3. Aufl 2020, § 110a RdNr 5). Mit...
REWIS RS 2022, 2574
2. Juli 2020 4. Kammer
...110a SGG verweist ("im Falle des § 110a"). 13(2)Während somit in § 114 ArbGG und § 211 SGG jeweils in Abs. 1 und 2 "Abweichendes" zu § 128a ZPO bzw. § 110a SGG geregelt wird, fügen...
SOFORTIGE BESCHWERDEVERHANDLUNG IM WEGE DER BILD- UND TONÜBERTRAGUNGCORONA-KRISE
REWIS RS 2020, 5564
16. Juni 2021
mündliche Verhandlung, rechtzeitige Antragstellung, Videokonferenz
...110a Abs. 1 SGG (Fassung vom 25.04.2013, gültig ab 01.11.2013) kann das Gericht den Beteiligten, ihren Bevollmächtigten und Beiständen auf Antrag oder von Amts wegen gestatten, sich während einer münd...
REWIS RS 2021, 4886
25. April 2022
Verhängung eines Ordnungsgeldes bei Nichterscheinen nach Ablehnung einer Teilnahme mittels Videokonferenz
...110a SGG rechtswidrig gewesen wäre. Diese Entscheidung ist nämlich gemäß § 110a Abs. 3 Satz 2 SGG unanfechtbar und damit der Überprüfung durch das Rechtsmittelgericht gesetzlich entzogen (vgl. hierzu ...
REWIS RS 2022, 172
29. März 2022 7. Senat
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - unterbliebene Beiladung
...110a SGG von einem anderen Ort als dem Sitzungssaal des LSG aus teilzunehmen, ohne jede Begründung und ohne jedes Ermessen mit Beschluss vom 10.11.2021 abgelehnt. Auch legt er in der Beschwerdebegründ...
REWIS RS 2022, 470
4. November 2021 9. Senat
Sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - Teilnahme an der mündlichen Verhandlung per Videoübertragung - Rüge der …
...110a iVm §§ 153, 124 SGG in Form einer Videokonferenz durchgeführt worden sei. Der Beschluss des LSG über die Gestattung, sich während der mündlichen Verhandlung an einem anderen Ort aufzuhalten und d...
REWIS RS 2021, 1336
14. Juni 2021 4. Senat
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Nichtverlegung des Termins der mündlichen Verhandlung - Corona-Pandemie …
...110a RdNr 27 mwN, Stand 1.5.2021; Schmidt in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 13. Aufl 2020, § 110a RdNr 8; Stäbler in Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGG, 2017, § 110a RdNr 22; Beispiel: BSG vo...
REWIS RS 2021, 5033
3. März 2023 5. Senat
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Anspruch auf rechtliches Gehör - mündliche Verhandlung in …
...110a iVm §§ 153, 124 SGG) nicht möglich gewesen ist. Die im Ermessen des LSG stehende Entscheidung (vgl § 110a Abs 1 Satz 1 SGG) über die Durchführung einer Videoverhandlung im Beschluss vom 1.7.2022 ...
REWIS RS 2023, 4783
7. März 2023 1. Senat
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - rechtliches Gehör - Ausschluss von der mündlichen Verhandlung …
...110a SGG oder durch die - vorläufige - Anordnung des Ruhens (§ 202 Satz 1 SGG iVm § 251 ZPO) oder der Aussetzung (§ 202 Satz 1 SGG iVm einer Analogie zu § 247 ZPO) des Verfahrens.19 3. ...
REWIS RS 2023, 5857
21. Dezember 2017 9. Senat
Sozialgerichtliches Verfahren - barrierefreier Zugang zum Gericht - kein Anspruch auf fernschriftliches Online-Chat-Verfahren anstelle der …
...110a SGG hat der Kläger abgelehnt. Damit hat das LSG im Rahmen der Prozessordnung alle geeigneten Hilfestellungen gegenüber dem Kläger angeboten bzw aufgezeigt und einen diskriminierungsfreien Zugang ...
REWIS RS 2017, 158
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