20. Juni 2018 12. Zivilsenat
Verfahren der Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Unterhaltstitels: Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde; Erfordernis der Begründung der Beschwerde; Unterbrechung …
...110 Rn. 24; bejahend etwa Thomas/Putzo/Hüßtege ZPO 39. Aufl. § 110 FamFG Rn. 5; verneinend etwa Keidel/Zimmermann FamFG 19. Aufl. § 110 Rn. 23; Musielak/Borth FamFG 6. Aufl. § 110 Rn. 9; Prütting/Helm...
MDR 2018, 1336-1337REWIS RS 2018, 7517
20. Juni 2018 XII. Zivilsenat
...110 FamFG streitig, vgl. Schulte-Bunert/Weinreich/Martiny FamFG 5.Aufl. §110 Rn.24; bejahend etwa Thomas/Putzo/Hüßtege ZPO 39.Aufl. §110 FamFG Rn.5; verneinend etwa Keidel/Zimmermann FamFG 19.Aufl. §1...
REWIS RS 2018, 7558
2. September 2015 XII. Zivilsenat
...110 Abs.2 Satz1 FamFG für vollstreckbar erklärt werden können (vgl. nur Prütting/Helms/Hau FamFG 3.Aufl. §110 Rn.16; Johannsen/Henrich Familienrecht 6.Aufl. §110 FamFG Rn.19; Riegner FPR 2013, 4, 7; B...
REWIS RS 2015, 5971
2. September 2015 12. Zivilsenat
Vollstreckbarerklärungsverfahren für Zahlungspflichten aus einem türkischen Ehescheidungsurteil: Beschlussentscheidung des deutschen Gerichts; Vorrang einer völkerrechtlichen Anerkennungs- …
...110 Abs. 2 Satz 1 FamFG für vollstreckbar erklärt werden können (vgl. nur Prütting/Helms/Hau FamFG 3. Aufl. § 110 Rn. 16; Johannsen/Henrich Familienrecht 6. Aufl. § 110 FamFG Rn. 19; Riegner FPR 2013,...
REWIS RS 2015, 5991
19. Juli 2018 11. Senat für Familiensachen
...110 FamFG nicht vollstreckbar, weil sie mangels Anhörung der betroffenen Kinder im französischen Verfahren und wegen Unvereinbarkeit mit dem Beschluss des Senats im HKÜ-Verfahren nicht anerkannt werde...
REWIS RS 2018, 5690
28. November 2013 3. Strafsenat
Strafurteil wegen Zuwiderhandlung gegen Gewaltschutzanordnung: Notwendige Prüfung der Rechtmäßigkeit der familiengerichtlichen Anordnung durch das Strafgericht
...110 FamFG) Anwendung finden. Danach unterliegt das Verfahren der Amtsermittlung, § 26 FamFG. Die Durchführung einer förmlichen Beweisaufnahme steht im pflichtgemäßen, durch § 30 Abs. 3 FamFG gelenkten...
REWIS RS 2013, 706
28. November 2013 3. Strafsenat
...110 FamFG) Anwendung finden. Danach unterliegt das Verfahren der Amtsermittlung, § 26 FamFG. Die Durchführung einer förmlichen Beweis-aufnahme steht im pflichtgemäßen, durch §30 Abs. 3 FamFG gelenkten...
REWIS RS 2013, 698
15. Juli 2020 Zivilkammer
...110 FamFG. Die Entscheidungen über den Entzug der elterlichen Sorge nach § 1666 BGB haben auch urteilsvertretenden Charakter, denn eine Abänderung der rechtskräftigen Entscheidung ist nur unter den Vo...
REWIS RS 2020, 5723
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