28. Dezember 2023 3. Strafsenat
...11 Abs. 1 Nr. 2 StGB gewesen ist, ergeben sich aus den Urteilsfeststellungen nicht. Dass die Angeklagte im Sinne der Legaldefinition des § 11 Abs. 1 Nr. 4 StGB für den öffentlichen Dienst besonders Ve...
REWIS RS 2023, 9512
27. Februar 2018 5. Strafsenat
...11 in 1 Ws 39/11, BeckRS 2011, 05559). Diese insoweit erforderlichen Konkretisierungen der Weisung können nicht dem Bewährungshelfer überlassen werden. 24Hinsichtlich der unter Ziffer 5. erteilten Wei...
REWIS RS 2018, 13207
4. Dezember 2018 3. Strafsenat
...11Die Voraussetzungen für eine Erledigung der Maßregel gem. § 67d Abs. 6 Satz 1 StGB liegen nicht vor. 12a. 13Die Voraussetzungen für die Anordnung der Maßregel sind nicht entfallen. 14Bei der Begehun...
REWIS RS 2018, 893
18. Januar 2018 5. Strafsenat
...11, 1 Ws 39/11, BeckRS 2011, 05559). Diese erforderlichen Konkretisierungen der Weisung können nicht dem Bewährungshelfer überlassen werden. 493) 50Hinsichtlich der Weisung unter Ziffer IV. 5., sich b...
REWIS RS 2018, 15401
18. April 2024 3. Strafsenat
...11. 62Die psychische Störung, die der Unterbringungsanordnung in dem Urteil vom 11. Mai 2011 zugrunde liegt, besteht fort. 63Zwar wurden bei der Betroffenen im Verlauf eine Reihe unterschiedlicher Dia...
REWIS RS 2024, 2691