20. Juni 2017
Rehabilitationssport
...SGB IX erbracht, soweit im SGB V nichts anderes bestimmt ist (§ 11 Abs. 2 S. 3 SGB V). Die Krankenkasse kann neben den Leistungen, die nach § 44 Abs. 1 Nrn. 2 bis 6 SGB IX sowie nach § 53 und § 54 SGB...
REWIS RS 2017, 9339
30. September 2016
Bekanntgabe eines Bescheids an einen Geschäftsunfähigen
...SGB X) zum Teil aufzuheben und die entstandene Überzahlung nach § 50 SGB X zu erstatten. 6Im Namen ihres Mannes und aufgrund einer Vollmacht vom 11.03.1996 erhob die Klägerin gegen den Bescheid vom 10...
REWIS RS 2016, 4593
29. September 2016
Auslandsrente - Ruhen Inlandsrente - Rückforderung
...SGB X) zum Teil aufzuheben und die entstandene Überzahlung nach § 50 SGB X zu erstatten. Im Namen ihres Mannes und aufgrund einer Vollmacht vom 11.03.1996 erhob die Klägerin gegen den Bescheid vom 10....
REWIS RS 2016, 4632
11. Juli 2013 5. Senat
Rücknahme einer Inobhutnahme; Kosten der Inobhutnahme
...11 SGB I sind. Zudem zeigt auch § 91 Abs. 1 Nr. 7 SGB VIII i.V.m. § 92 Abs. 1 Nr. 1 SGB VIII, wonach Kinder und Jugendliche zu den Kosten der Inobhutnahme (§ 42 SGB VIII) heranzuziehen sind, dass der ...
REWIS RS 2013, 4212
26. November 2020
Leistungen, Bescheid, Versorgung, Erkrankung, Behinderung, Bewilligung, PKH, Erfolgsaussicht, Berufung, Prozesskostenhilfe, Antragstellung, GdB, Anerkennung, Feststellung, Teilhabe …
...11 SGB X als verfahrensunfähig gilt (jurisPK, SGB X, Stand 22.06.2020, § 11 Rn. 46; Hauck/Noftz, Stand 12/2016, § 11 Rn. 59). Da Herr F. jedoch nicht selbst die Antragsformulare angefordert und damit ...
REWIS RS 2020, 6453