22. Februar 2024 34. Zivilsenat
Begründung der Rechtsbeschwerde, Rechtsbeschwerdegrund, Dingliches Vorkaufsrecht, Persönliches Vorkaufsrecht, Geschäftswert des Beschwerdeverfahrens, Ausübung des Vorkaufsrechts, Herrschendes …
...1094 Rn. 20; Ring/Grziwotz/Schmidt-Räntsch, NK-BGB, 5. Auflage, § 1094 Rn. 24). 17Zwar wird in Teilen der Literatur (BeckOGK/Omlor, Ed. 01.01.2023, § 1103 Rn. 7) die Auffassung vertreten, der Ausschlu...
REWIS RS 2024, 558
11. Dezember 2015
Einsicht des dinglich berechtigten Wohnungseigentümers in Wohnungsgrundbuch
...1094 BGB). Bei dinglich Berechtigten geht der Verordnungsgeber regelmäßig davon aus, dass sie ein berechtigtes Interesse an Grundbucheinsicht haben. Deshalb entbindet § 46 Abs. 1 und 2 GBV i. V. m. § ...
REWIS RS 2015, 802
26. Februar 2019
Nachweis der Grundbuchunrichtigkeit - Löschung eines Nacherbenvermerks
...1094 BGB) kraft Erbfolge. Es gilt der grundbuchrechtliche „Beibringungsgrundsatz“; eine Sachaufklärung von Amts wegen durch das Grundbuchamt findet nicht statt (BayObLG Rpfleger 1982, 467; Schäfer in ...
ALTERSFRAGE
REWIS RS 2019, 9878
30. August 2018
Berichtigungsantrag - Keine isolierte Löschung eines Vorkaufsrechts am Erbbaugrundstück ohne gleichzeitige Eintragung der Entschädigungsforderung für …
...1094 BGB ein. … Die Vorkaufsrechte erlöschen mit Erlöschen des Erbbaurechts. … 7Die Vertragsteile erklärten ihre Einigung über die Bestellung des Erbbaurechts und bewilligten (Abschnitt V der Urkunde)...
REWIS RS 2018, 4249
19. Januar 2015
Ersetzung der Zustimmung bei der Veräußerung eines Erbbaurechts und Erforderlichkeit und Höhe einer Sicherheitsleistung
...1094 BGB ein für alle während des Bestehens des Erbbaurechts eintretenden Verkaufsfälle. Für das Vorkaufsrecht gelten die gesetzlichen Bestimmungen. ... XI. 11Rechtsnachfolger Soweit die Verpflichtung...
REWIS RS 2015, 16964
25. September 2015
Anforderungen an Unrichtigkeitsnachweis bei Umgehungsverdacht
...1094 BGB, beschränkt sich auf den Fall des Verkaufs durch den Eigentümer, welchem das Grundstück zur Zeit der Bestellung gehört, oder durch dessen Erben, die im Weg der Gesamtrechtsnachfolge, § 1922 B...
REWIS RS 2015, 4789
15. März 2016
Unzulässige Belastung mit mehreren gleichrangigen Vorkaufsrechten ohne Kollisionsvereinbarung
...1094 BGB) zugunsten des jeweiligen - wenn auch damals personenidentischen - Eigentümers mehrerer Grundstücke (§ 1094 Abs. 2, § 1103 Abs. 1 BGB) ist - anders als die Einräumung eines (subjektivdinglich...
REWIS RS 2016, 14465