14. Februar 2018
Eintragung einer Wohnungsreallast ins Grundbuch
...1093 BGB von vorneherein aus. Ohne Bestimmbarkeit der Räume ist die dennoch vorgenommene Eintragung eines Wohnungsrechts jedoch inhaltlich unzulässig (Staudinger/Reymann § 1093 Rn. 50). 32(2) Auch das...
REWIS RS 2018, 13954
26. Juni 2015
Kosten für Ersatzwohnraum bei Unterbrechung von Wasserzufuhr
...1093 BGB. 26Der Bundesgerichtshof hat in der vom Landgericht Passau zitierten Entscheidung vom 21.10.2011, V ZR 57/11, Folgendes unter Rn. 10 ausgeführt: „Allerdings verweist § 1093 Abs. 3 BGB anders ...
REWIS RS 2015, 9014
29. Juni 2016
Bestellung eines Nießbrauchs am Dauernutzungsrecht
...1093 BGB nachgebildet. Von letzterem unterscheidet es sich im Wesentlichen dadurch, dass es veräußerlich und vererblich ist und weitergehende Nutzungen erlaubt (BGH NJW-RR 2012, 218; Bärmann/Pick § 31...
REWIS RS 2016, 9039
3. Februar 2016
Eintragung eines Nießbrauchs als Leibgeding
...1093 BGB), die neben Reallasten (§§ 1105 - 1112 BGB) zur dinglichen Absicherung der Einzelleistungen eines Leibgedingvertrags in Betracht kommen, zählt zwar grundsätzlich auch der Nießbrauch (§§ 1030 ...
REWIS RS 2016, 16676
7. September 2016
Bezeichnung des zu beseitigenden Hindernisses ist wesentlich für eine Zwischenverfügung im Sinne der Grundbuchordnung
...1093 BGB), die neben Reallasten (§§ 1105 - 1112 BGB) zur dinglichen Absicherung der Einzelleistungen eines Leibgedingvertrags in Betracht kommen, zählt zwar grundsätzlich auch der Nießbrauch (§§ 1030 ...
REWIS RS 2016, 5806
8. Juli 2022
Erblasser, Wohnhaus, Eintragung, Frist, Aufenthaltsrecht, Einstandspflicht, Nachlass, Grundbuch, Schenkung, Pflichtteil, betrug, Verkehrswert, Erbfall, Miterben, Schenkung …
...1093 BGB nur ausnahmsweise der Fall (BGH, Urteil vom 29. Juni 2016, IV ZR 474/15, ZEV 2016, 445; OLG Karlsruhe, ZEV 2008, 244; Herrler, ZEV 2008, 461). Dies wird mit dem Unterschied zwischen einem Nie...
REWIS RS 2022, 3528