13. Februar 2019
Privatrechtliche Absicherung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen nach dem Naturschutzrecht durch Eintragung einer Dienstbarkeit sowie einer …
...1090 BGB) grundsätzlich auch für öffentliche Zwecke bestellt werden kann (BGH NJW 1984, 924; Staudinger/Reymann BGB [2017] § 1090 Rn. 15 und 20). Öffentliche Zwecke rechtfertigen jedoch keine Überschr...
REWIS RS 2019, 10346
7. September 2017
Wiederherstellung zerstörter oder abhanden gekommener Grundbücher und Urkunden
...1090 BGB kann ein Grundstück durch eine Nutzungsbefugnis (§ 1090 Abs. 1 Alt. 1 BGB), durch Handlungsverbote oder durch den Ausschluss der Rechtsausübung (§ 1090 Abs. 1 Alt. 2 i. V. m. § 1018 Alt. 2 un...
REWIS RS 2017, 5600
16. Juni 2015
Gutgläubiger Erwerb einer an unrichtiger Stellung vorgenommenen Eintragung
...1090 BGB für den Freistaat Bayern) ausgewiesenen Grundstücks im Falle der Begründetheit Inhaberin eines Anspruchs auf Beseitigung (vgl. § 1004 BGB) der inhaltlich unzulässigen Buchposition wäre (OLG K...
REWIS RS 2015, 9643
11. Januar 2016
Teilung eines mit einer Dienstbarkeit belasteten Grundstücks
...1090 BGB) auf einen bestimmten Teil des belasteten Grundstücks beschränkt ist, die Teile, welche völlig außerhalb des Bereichs der Ausübung liegen, von der Dienstbarkeit frei. Das Grundbuch wird, wenn...
REWIS RS 2016, 17977
21. November 2022
Leistungen, Beschwerde, Grundbuch, Wert, GbR, Lebensmittelmarkt, Vermieter, Dienstbarkeit, Dauer, Berechnung, Miete, Nutzung, Mietvertrag, Beendigung, Bestimmte …
...1090 BGB bestimmt sich gemäß § 52 Abs. 1 GNotKG nach deren objektivem Wert für den Berechtigten, der sich aus der Summe aller Leistungen oder Nutzungen während des Bestehens der Dienstbarkeit ergibt. ...
REWIS RS 2022, 6550
25. Februar 2016
Eintragung einer Mieterdienstbarkeit bei vorsteuerabzugsberechtigten Mieter
...1090 BGB) bestimmt sich nach dem objektiven Wert, den die Dienstbarkeit für den Berechtigten hat, § 52 Abs. 1 GNotKG. 11Dieser Wert entspricht regelmäßig und auch hier dem Wert der schuldrechtlichen N...
REWIS RS 2016, 15449
10. März 2015
Fortbestand der Grunddienstbarkeit trotz Löschung des Beteiligten im Handelsregister
...1090 BGB) jetzt nicht mehr auf die aktuelle Rechtsinhaberin berichtigt werden könne. 12Der Verjährung unterliegen nach § 194 BGB nur Ansprüche. Darunter versteht das Gesetz (vgl. § 194 Abs. 1 BGB) das...
REWIS RS 2015, 14291
14. Februar 2019
Geschäftswert für die Eintragung einer sogenannten Mieterdienstbarkeit im Grundbuch
...1090 BGB) bestimmt sich nach dem objektiven Wert, den die Dienstbarkeit für den Berechtigten hat, § 52 Abs. 1 GNotKG. 11Ausgangspunkt der Wertbestimmung ist daher der Wert, den das Recht, mithin die S...
REWIS RS 2019, 10279
7. Dezember 2016
Vormerkung zur Sicherung eines Dienstbarkeitsbestellungsanspruchs eines Versprechensempfängers
...1090 Abs. 1 BGB) an den Grundstücken des Beteiligten zu 1 mit dem je in Ziff. 1 beschriebenen Inhalt. 13Der Grundstückseigentümer kann sich schuldrechtlich gegenüber seinem Vertragspartner in der Form...
REWIS RS 2016, 1178
16. August 2016
Eintragung einer altrechtlichen Grunddienstbarkeit "die Fahrt zu nehmen"
...1090 BGB) nahelegen könnte. Auf beschränkte persönliche Dienstbarkeiten findet Art. 187 Abs. 1 Satz 1 EGBGB keine Anwendung (BayObLGZ 1929, 340; 1953, 80/86 f.; Staudinger/Hönle BGB Bearb. Juni 2012 A...
REWIS RS 2016, 6667
20. Februar 2017
Erhalt einer für Wohnungseigentum bestellten Grunddienstbarkeit an ausgegliederter verselbständigter Einheit bei Teilauseinandersetzung im Weg der …
...1090 BGB) nicht in Betracht. 29a) Entstanden ist die Grunddienstbarkeit als subjektiv-dingliches Recht (§ 1018 BGB) für das Wohnungseigentum Nr. 14, im Wohnungs- und Teileigentumsgrundbuch eingetragen...
REWIS RS 2017, 15346
9. Januar 2019
Anordnung eines Vorausvermächtnisses und Nießbrauchrechts im Testament
...1090 BGB) Rechnung getragen wäre. Der Senat braucht jedoch nicht zu entscheiden, ob in letzterem Falle die Bewilligung einer entsprechenden Dienstbarkeit als Minus zum Nießbrauch zuerkannt werden könn...
AUFSÄTZEGÜTERICHTERVERFAHRENALTERNATIVE KONFLIKTLÖSUNG
REWIS RS 2019, 11718