18. November 2010 3. Zivilsenat
Zulassung als Träger einer Rehabilitationseinrichtung für Neurologiepatienten der Phase B: Abgrenzung der Krankenhausbehandlung von der …
...SGB V), zu denen auch Krankenhäuser gehören, mit deren Träger ein Versorgungsvertrag nach § 109 SGB V geschlossen worden ist. Den Abschluss eines solchen Versorgungsvertrags hat die Klägerin aber nich...
REWIS RS 2010, 1226
18. November 2010 III. Zivilsenat
...SGB V), zu denen auch Krankenhäuser gehören, mit deren Träger ein Versorgungsvertrag nach § 109 SGB V geschlossen worden ist. Den Abschluss eines solchen Versorgungsvertrags hat die Klägerin aber nich...
REWIS RS 2010, 1255
12. März 2003 IV. Zivilsenat
...109 SGB V),werden zwar nach dem KHG nicht gefördert (§ 5 Abs. 1 Nr. 6 KHG) undsind daher bei der Kalkulation ihrer Pflegesätze nicht den Einschränkun-gen des § 17 Abs. 4 Halbs. 1 Nr. 1-3 KHG unterworf...
REWIS RS 2003, 4012