21. März 2017 11. Senat für Familiensachen
...109 FamFG möglich ist, sei in der obergerichtlichen Rechtsprechung umstritten. Die Entscheidung dieser Rechtsfrage könne jedoch dahin gestellt bleiben. Denn auch eine Anerkennung nach §§ 108, 109 FamF...
REWIS RS 2017, 13685
17. Februar 2015 11. Senat für Familiensachen
...109 FamFG Anwendung. 11§ 108 FamFG geht vom Grundsatz der Anerkennung ausländischer Entscheidungen aus. Ausnahmen hiervon regelt § 109 FamFG, der allerdings zurückhaltend auszulegen ist (vgl. etwa OLG...
REWIS RS 2015, 15366
10. Juli 2014 11. Senat für Familiensachen
...109 FamFG auf ihre Anerkennungsfähigkeit überprüft werden könnte. 4Insbesondere handelt es sich bei der mit Schriftsatz vom 15.4.2014 eingereichten Urkunde nicht um eine Adoptionsentscheidung, sondern...
REWIS RS 2014, 9409
17. Dezember 2019 15. Zivilsenat
...109 FamFG entgegen. 21Die Anerkennung scheitert nicht nach § 109 Abs. 1 Nr.1 FamFG an einer fehlenden internationalen Zuständigkeit des kalifornischen Superior Court. Die internationale Zuständigkeit ...
REWIS RS 2019, 256
26. März 2015 11. Senat für Familiensachen
...109 FamFG) können der Berücksichtigung einer Entscheidung nur im Rahmen und unter den Bedingungen der Art. 20 HKÜ entgegengehalten werden (Pirrung in: Staudinger, BGB, D. HKÜ (Neubearbeitung 2009), Ar...
REWIS RS 2015, 13253
25. November 2019 8. Zivilsenat
...109 FamFG) geht der BGH von einer anerkennungsfähigen Entscheidung der ausländischen Gerichtsentscheidung aus und stellt im Anschluss die Frage nach einem Verstoß gegen den ordre public nach § 109 Abs...
REWIS RS 2019, 1213